Nicht schlecht was Heiko Maas da als „Unsere digitalen Grundrechte“ veröffentlicht hat. Insbesondere im Hinblick auf Artikel 2 könnte ich…
Mit eine Delegation des Ausschusses Digitale Agenda befinde ich mich auf Dienstreise. Seit Sonntag Abend weilen wir in Finnland, am…
Ein wenig mehr Aufregung als um die Bildung einer Rot-Roten-Landesregierung in Brandenburg gab es in Thüringen um die mögliche Bildung…
Bei der Landtagswahl 2014 in Brandenburg hat die dortige LINKE 18,6% der Zweitstimmen erreicht, das sind 183.178 Wähler/innen. Im Jahr…
Gestern wurde sie offiziell vorgestellt. Die Digitale Agenda der Bundesregierung. Da ich in Sachsen im Wahlkampf unterwegs war, konnte ich…
Im Ausschuss Digitale Agenda gab es heute ein öffentliches Fachgespräch zum Thema „Netzneutralität – Konsequenzen aus dem Telekommunikationspaket der EU„.…
… zwischen CDU/CSU und SPD liegt nunmehr vor und wurde schon mehrfach verlinkt. Auch erste Einschätzungen liegen vor. Ich habe…
Zum geleakten Papier der Unterarbeitsgruppe Digitale Agenda der vermutlichen Großen Koalition habe ich hier noch mal „fremd„gebloggt.
Der Petitionsausschuss hat vorhin in öffentlicher Sitzung über die Petition von Johannes Scheller (@DerAuenlaender) beraten. Es geht bei der Petition…
Am vergangenen Donnerstag debattierte der Bundestag -zu Protokoll- auf Antrag der Fraktion DIE LINKE erneut die Frage der gesetzlichen Festschreibung…