Der gestrige Tag hatte es in sich. Das Bundesverfassungsgericht entschied zur Sicherungsverwahrung (dazu an anderer Stelle mehr) und bevor ich bis zum späten Abend beim Bezirksvorstand verweilte, habe ich wieder einen Kiezspaziergang gemacht und diesmal drei Projekte in Kreuzberg besucht.

Eines der ältesten Projekte in Kreuzberg ist das Frauenzentrum Schokofabrik e.V. . Über die Geschichte des Projektes und die aktuellen Angebote kann sich sehr gut auf der Seite der Schokofabrik informiert werden, so dass ich hier keine langen Texte schreiben muss. Das Projekt -wie im übrigen viele andere- hat das Problem, dass die Festbetragsfinanzierung für die eigentliche Arbeit nicht ausreicht und darüberhinaus die bürokratische Verwaltung insbesondere bei der Antragstellung für konkrete Projekte viel Zeit und Aufwand bedeutet, der für die eigentliche Arbeit besser aufgehoben wäre. Diese ganzen Aufgaben lassen den Eindruck entstehen, dass es auch bewusst gewollt ist, das diese Art von Projekten eher zu Dienstleistungsbetrieben degradiert werden.

Auch das Projekt Strohhalm…

Nach dem Urlaub fällt es immer besonders schwer ins Büro zu gehen. Aber was muss, das muss. Zuerst habe ich die eingegangenen Mails abgearbeitet und mir dann ganz ohne Probleme den Bibliotheksausweis geholt. Ich könne mit meinem guten Namen Bücher ausleihen, ansonsten seien die Daten der MdB eh vorhanden, ich hätte noch einen alten Ausweis (ich hatte, das stimmt). Alles ganz schnell und kein Problem. Jetzt kann ich also ganz schnell und einfach Bücher online bestellen. Sehr, sehr schön.

Danach wurde ein wenig die weitere Arbeit sortiert und eine Gespräch mit Journalisten geführt. Zwischendurch bin ich mal schnell noch einen Wasserkocher für die WG kaufen gegangen und dann ging es auch schon in den Bezirk zum Bezirksvorstand und zum Basistag. Es tat sehr gut, dass wir dort über Politik und nicht innerparteilichen Krams geredet haben. Zum Beispiel wurde die anstehende Umstrukturierung der JobCenter andiskutiert. Da bin ich ja mal gespannt, wie das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes von…

… aber nicht glücklich. So lässt sich die Hauptversammlung der LINKEN von gestern zusammenfassen. Manchmal ist es tatsächlich so, dass die Niederlagen anderer mehr weh tun als eigene Niederlagen. Wenn lange und enge politische Mitstreiter/innen nicht gewählt oder schlechte Ergebnisse erhalten dann ist die Stimmung schlecht und ich frage mich natürlich selbst, was ich zu diesem Ergebnis -negativ- beigetragen habe, was ich hätte machen müssen und können und wo ich anders hätte agieren müssen.

DIE LINKE in Friedrichshain-Kreuzberg hatte gestern ihre Hauptversammlung und wählte einen neuen Bezirksvorstand. In meinem „Referat“ skizzierte ich Probleme der Vergangenheit und versuchte einen Ausblick. Gleichzeitig machte ich auch einen Personalvorschlag für den stellv. Bezirksvorsitzenden.

Rede Hauptversammlung am 7. November

Nach einer wirklich sehr lebhaften und schönen Diskussion wurde der Antrag des Bezirksvorstandes verabschiedet. Danach ging es an die Wahlen. Ich wurde zur Bezirksvorsitzenden wieder gewählt. Andere Wahlen liefen nicht unbedingt nach meinen Vorstellungen, das ist halt…

… so könnte ich kurz den heutigen Tag beschreiben. Zunächst studierte ich ein wenig das Gesundheitssystem. Ich war am Ende doch überrascht wie gut das funktionierte. Es war ob der Eigendiagnose erhebliche Kopfschmerzen seit mehreren Tagen unproblematisch einen Termin noch am heutigen Tage zu bekommen und auch die Wartzeit hielt sich in Grenzen. Immerhin konnte nach ein wenig wackeln und ruckeln an der Wirbelsäule und tollen Tipps zu Haltungsfragen der Kopfschmerz (fast) eleminiert werden.

Im geschäftsführenden Vorstand wurde dann -ich kam wegen des Arztbesuches etwas später- sehr heftig aber auch solidarisch über den Brandenburger Koalitionsvertrag debattiert. Mir fiel dabei nur erneut auf, dass ich es für dringend erforderlich halte über den Öffentlichen Dienst zu reden. Der öffentliche Dienst ist wichtig und notwendig in diesem Staat. Aber wäre es nich auch an der Zeit einmal darüber nachzudenken, wie wir uns einen öffentlichen Dienst vorstellen? Kann diese Vorstellung möglicherweise anders aussehen, als das was wir jetzt haben? Was…

Es war mal wieder soweit – gestern morgen musste ich vor Gericht.  Ich hatte mich ordentlich rausgeputzt und fuhr dann schön mit dem Rad dahin.

Seit langem mal wieder konnnte ich -völlig unspektakulär- als Anwältin tätig sein in einem einfachen Zivilprozess. Hat richtig Spaß gemacht, zumal die Richterin andeutete, dass die Klage nach derzeitigem Stand wenig Aussicht auf Erfolg hat. Als Vertreterin des Beklagten höre ich sowas natürlich sehr gern.

Danach ging es ins Büro um mich endlich bei der Rentenversicherung freiwillig weiter zu versichern.  Interessanterweise war zunächst am Servicetelefon niemand zu erreichen und danach wurde ich gefragt, warum ich das eigentlich machen will. Naja, ich finde schon dass ich einfach durchzahlen soll, wer weiß was am Ende der Legislaturperiode ist. Und außerdem: wer ständig fordert, dass alle Erwerbstätigen in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen sollen, der/die sollte auch selbst mit gutem Beispiel vorangehen. Auch deshalb will ich übrigens in der gesetzlichen Krankenversicherung bleiben.

Read more Perspektivenwechsel