Der Winter und die Gehwege in Berlin
Nachdem ich eine Woche lang mehr recht als schlecht die Gehwege in Berlin genutzt habe, trieb mich die Frage um, wer für den völlig inakzeptablen Zustand die Verantwortung trägt. Also schaute ich in das Gesetz. In diesm Fall das Berliner Straßenreinigungsgesetz. Ich hätte das am Ende wohl lieber sein lassen sollen. Denn hier trifft Regelungswut in Verbindung mit Zuständigkeitsabsurditäten auf in der Praxis komplett inakzeptable Ergebnisse. Es liegt ein Musterbeispiel für „was nutzt das beste Gesetz, wenn es nicht eingehalten wird“ vor. Das Berliner Straßenreinigungsgesetz StrReinG) legt fest, dass Oberflächen ordnungsgemäß zu reinigen sind (§ 1 Abs. 1 StrReinG). Zu den Continue Reading →