Vereinigte Staaten von Europa – jetzt konkret angehen

„Der Brexit ist eine sehr schlechte Entwicklung für Europa und Großbritanien.“  Das sagt Yanis Varoufakis im Spiegel 26/2016. Und er hat Recht. Ich kann nicht verstehen, wie es auch in der LINKEN Menschen gibt, die sich über den Brexit freuen. Eine Entscheidung, die ganz wesentlich auf Nationalismus, Rassismus und Flüchtlingsabwehr basiert, ist keine Entscheidung zum freuen. Und man kann sich auch nicht herbeifabulieren, es sei eine Entscheidung der sozial Schwächeren gegen eine Politik der Ausbeutung gewesen. Eine Entscheidung gegen eine EU der Banken und Konzerne. Wer sich über den Erfolg einer Kampagne freut, deren elementare Bestandteile der Wunsch nach der Continue Reading →

Griechenland

Diese Woche wird vom Thema Griechenland bestimmt sein. Die Situation spitzt sich erheblich zu. Es gab einen medial ausgetragenen Streit zwischen der griechischen Regierung und den sog. Institutionen, früher Troika genannt. Worum es im Kern geht? Auf der Internetseite von Sven Giegold findet sich eine Gegenüberstellung der Positionen der sog. Institutionen und der Positionen der griechischen Regierung. Während Juncker am Sonntag (28. Juni 2015) erklärte, er würde die Positionen der Institutionen öffentlich machen, war bereits am Freitag (26. Juni 2015) ein Dokument aufzufinden, welches die Veränderungen am griechischen Vorschlag durch die sog. Institutionen deutlich macht. Medial fand das Dokument vom 26. Juni Continue Reading →