Oh Gott

Veröffentlicht am von — Hinterlasse eine Antwort

Der hat wenig damit zu tun, aber es würde ihm wohl auch nicht gefallen. Jetzt fangen die in Deutschland schon an mit dem Fingerabdruck im Geschäft zu bezahlen. Noch ist es freiwillig, aber wer weiß… . Irgendwann muss man seinen Fingerabdruck abgeben damit man im Geschäft bezahlen kann, der landet dann in einer Datenbank und wird von dort wer weiß wo hingeschickt. Selbstverständlich ist diese Datenbank dann auch für jegliche Polizei- und Strafverfolgungsbehörden zugänglich. Auf welcher Rechtsgrundlage passiert das eigentlich gerade, da in Süddeutschland?

Erster Urlaubstag

Veröffentlicht am von — Hinterlasse eine Antwort

Ausschlafen, BBC hören, BBC Learning English hören, Berufung schreiben, Lesen…. Gestern gab es noch eine den ganzen Tag beanspruchende Sitzung. Neben herausragenden Tagesordnungspunkten wie: “was interessiert mich die Geschäftsordnung ich rede solange ich will” oder “wir reden aneinander vorbei weil wir den anderen falsch verstehen” gab es für mich die Möglichkeit zwanzig Seiten Harry Potter Teil 2 auf Englisch (!) zu lesen  und auch mein neuer Thriller “Der geheime Orden” kam nicht zu kurz. Dabei fand ich folgendes: “Sei scharfsinnig, aber nicht aggressiv. Es ist ein Balanceakt. Du musst freundlich und einnehmend sein und ihm die Gesprächsführung überlassen. Die alten Burschen sind Continue Reading →

Ich bereue!

Veröffentlicht am von — Hinterlasse eine Antwort

Ich gestehe: hätte ich gewusst was daraus gemacht wird, ich hätte es nicht getan . Es ist fast ein Jahr her, da habe ich einen Antrag gestellt. Viel schlimmer ich habe dazu einen Änderungsantrag begründet.  Vielleicht – ganz unbescheiden – hat auch meine Fürrede dazu geführt, dass es in der Partei DIE LINKE. Berlin folgenden Beschluss gibt: “Maßnahmen und Schritte, die von den im Koalitionsvertrag fixierten Entscheidungen abweichen, stehen vor der Entscheidung im Senat und Abgeordnetenhaus unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Landesparteitags.” Als Juristin schaue ich vor allem auf den Sinn und Zweck des Gesetzes. Es handelt sich hier nicht um Continue Reading →

Der Traum von der weißen Weste

Veröffentlicht am von — Hinterlasse eine Antwort

Hierbei handelt es sich um eine – durchaus nachvollziehbare – Wunschvorstellung. In diesem Traum macht man immer das Richtige im Leben, ist immer frei in seinen Entscheidungen und wird am Ende von allen geliebt. Man ist auf Grund der eigenen Aufrichtigkeit und Ehrlichkeit der Held. Niederlagen gibt es in diesem Traum nicht, nur Siege. Ein schöner Traum. Jede/r träumt ihn gern, jede/r möchte gern so leben. Besonders gern wird dieser Traum von Menschen geträumt, die sich Politiker/innen nennen und Diäten kassieren. Doch der Traum ist ein Traum und die Realität ist die Realität. Diese wiederum kann sich im Großen und Continue Reading →

Schlechtes Ende

Veröffentlicht am von — Hinterlasse eine Antwort

Das war jetzt wirklich kein gutes Ende. Der letzte Tatort mit Peter Sodann als Kommissar Ehrlicher begann stark und war interessant – die ersten 45 Minuten. Danach kam ein Klischee nach dem anderen und man merkte zu deutlich, dass Hauptkommissar Kain herausgeschrieben werden musste. Dies aber so schlecht zu machen, dass hat der Tatort nicht verdient. Zu konstruiert alles. Und dann war es nicht mal Mord . Schade, diese Tatortkommissare hätten ein besseres Ende verdient gehabt.

Öffentlich! Weil´s wichtig für Alle ist.

Veröffentlicht am von — Hinterlasse eine Antwort

Diese Konferenz habe ich heute besucht (und dafür den Betrag von 84 € ausgegeben). Und sie war wirklich gut! Der Norwegen Asbjörn Wahl stellte ein wirklich interessantes Projekt vor. In Norwegen wurden Gemeinde-Projekte mit Verträgen zur Rekommunalisierung geschlossen. Als Juristin interessiert mich natürlich, wer die Vertragspartner der Gemeinden waren, ob dazu Gesetze geändert werden mussten und wie den Privaten das Eigentum (?) zurückgekauft – wurde überhaupt gekauft? – wurde. Dies zu klären blieb leider keine Zeit . Aber ich erfuhr viel interessantes, so zum Beispiel dass in einem Landkreis Deutschlands in 138 von 235 ländlichen Gemeinden keine Versorgungseinrichtungen existieren. Es Continue Reading →

Neoliberalismus

Veröffentlicht am von — Hinterlasse eine Antwort

Gern gebraucht – häufig jedoch als synonym für “böse” verwandt. Gestern Abend fand ich jedoch in transform! eine ziemlich gute Definition von Kees van der Pijl: “Neoliberalism after all is not just an economic policy. It is based on a philosophy and an anthropology: that of the lone human being calculating the optimum outcome of his/her actions in every domain, from private life to economic activity and political choice. It implies that everybody is in competition with everybody else, which in practice assumes the form (given that the universal protection by the state is withdrawn under neoliberal prescription) of a Continue Reading →

Bürgerrechte und Berliner LINKE.

Veröffentlicht am von — Hinterlasse eine Antwort

Das Zauberwort heißt ASOG. Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz oder einfach Polizeigesetz. Dieses erhitzt die Gemüter. Was ist passiert? Im Koalitionsvertrag wurde eine Niederlage für DIE LINKE – damals noch Linkspartei.PDS – zum Thema Bürgerrechte manifestiert. Videoaufzeichnungen bei Öffentlichen Veranstaltungen und im Öffentlichen Personennahverkehr wurden vereinbart, die Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte wurde als Prüfauftrag ab 2008 festgeschrieben. Dennoch wurde die Koalitionsvereinbarung angenommen. Im August 2007 wurde das Verhandlungsergebnis zur Umsetzung der Koalitionsvereinbarung bekannt und mit einem Newsletter kommentiert. Zunächst passierte nichts. Dann regte sich zaghafter Widerstand, in dem formuliert wurde, dass die Änderungen abzulehnen sind, mehr aber auch nicht. Hier die Koalitionsfrage Continue Reading →

Flug für den überübernächsten (!) Urlaub gebucht :-)

Veröffentlicht am von — Hinterlasse eine Antwort

Langfristige Planung ist alles. Während mein nächster Urlaub in Berlin stattfinden wird, geht es dann über den Jahreswechsel nach Dänemark. Der überübernächste Urlaub dient dann der körperlichen Ertüchtigung in Form von Skilaufen. Nein, nicht Abfahrtslauf, sondern schön Langlauf.   Und um möglichst viel davon zu haben, habe ich bereits heute den Flug gebucht. Na dann kann ja nichts mehr schief gehen