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Monat: April 2008

Typisch!

Typisch!

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) trifft eine Entscheidung, alle Welt redet darüber und dies verkürzt. Selbst innerhalb meiner Partei werden aus der Entscheidung unterschiedliche Schlussfolgerungen gezogen . Der EuGH hat dem Kampf um eine sozial gerechtere Arbeitswelt einen schweren Schlag versetzt, er hat dem Wettbewerb den Vorzug vor sozialen Standards gegeben. Aber man muss das Urteil nicht so auslegen, wie die meisten Medien… 1. In Ziffer 24 des Urteils heißt es: “… kann eine Gesetzesnorm wie das Landesvergabegesetz, die selbst keinen…

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Schwarz-Grün würgt schon

Schwarz-Grün würgt schon

Elke findet es seltsam, ich nicht. Die Berliner Grünen -so Elke in ihrer Presseerklärung– fordern mehr Ein-Euro-Jobs, haben keine Kenntnis und sind nicht mal in der Lage nachzufragen. Das ist nicht seltsam, dass ist typisch Grün. Verwundert über die Forderung nach Ein-Euro-Jobs durch die Grünen ist Elke nicht, schließlich haben die Grünen Hartz IV mitbeschlossen.  Das wird leider viel zu schnell vergessen und deshalb muss man es immer wieder öffentlich machen! Schwarz-Grün würgt schon, auch in Berlin . Den Schaumschlägereien…

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