Es ist kompliziert

Am 20. März 2020 schrieb ich hier den ersten Beitrag zum Thema Corona. Seitdem sind unzählige Artikel im Blog und bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung hinzugekommen.

Die Pandemie hat vieles zerstört: Leben, Vertrauen, Mechanismen, Gewissheiten, Überzeugungen, Familien, Freundschaften. In keiner demokratischen Partei gibt es m.W. eine einheitliche Linie, denn auch dort finden sich unterschiedliche Spektren an Meinungen zum Umgang mit Corona.

Im Umgang mit der Pandemie reicht das Spekrum von „alles zumachen“ also Zero Covid oder Null Covid (nicht meine Position) bis hin zu Verharmlosung oder Leugnung der Gefährlichkeit (erst recht nicht meine Position). Im Umgang mit der Pandemie nehme ich auch wahr, dass es neben großen Unsicherheiten -über die kaum jemand spricht – auch viele Gewissheiten gibt und ca. 80 Millionen studierte Epidemologen:innen. Es gibt -wie immer im realen Leben- auch viele einfache Wahrheiten.

Ich denke, dass das Ganze kompliziert ist. Komplizierter als es auf den ersten Blick zu sein scheint. Denn es mag aus rein epidemiologischer Sicht sicherlich die eine oder andere Maßnahme sinnvoll sein, aber eine Pandemie -davon bin ich überzeugt- kann nicht nur rein epidemiologisch bekämpft werden. Politik muss viele wissenschaftliche Erkenntnisse in ihre Entscheidungsfindung einbeziehen, das nennt sich Abwägung und ist ihre ureigenste Aufgabe.

Bis auf die durchgeknallten Corona-Leugner:innen und Corona-Verharmloser:innen scheinen mir nachfolgende Maßnahmen als allgemein und notwendig akzeptiert zu sein:

– Impfen (noch viel zu wenig und zu langsam),

– Testen (viel mehr und muss vor allem kostenlos sein),

– FFP2-Masken in geschlossenen Räumen (muss für alle erschwinglich sein),

– Abstandsregeln einhalten,

– Mobilitätsreduzierung zumindest im ÖPNV,

– wo möglich Homeoffice und

– Kontaktreduzierung.

Soweit so einfach. Doch danach wird es kompliziert, wie mir gestern wieder auf Twitter bewusst wurde. Dort wurde die neue Berliner Regelung heftig kritisiert, obwohl sie die erste bundesweite Homeofficepflicht enthält, das Betreten von Geschäften an einen negativen Schnelltest gebunden wird und in Innenräumen eine FFP2-Maskenpflicht besteht. Mir begegnete bei Twitter als Reaktion, dass dies enttäuschend sei und mehr nötig sei – „Notbremse“ oder „alles zu machen“.  Ich kann verstehen, dass es diese Reaktionen gibt, aber ist es so einfach?

Es scheint mir epidemiologisch komplett nachvollziehbar und aus dieser Sichtweise heraus auch sinnvoll zu sein, „alles dicht“ zu machen und die Notbremse zu ziehen. Alle in ihre Wohnungen einsperren, bis das Virus erledigt ist – das stoppt Corona am effektivsten. Gar keine Frage. Denn da, wo alles dicht ist, kann sich ein Virus nicht ausbreiten. Der „harte Lockdown“ ist DIE Lösung – so scheint es.

Aber es ist kompliziert(er). Ich möchte das mal an einigen Punkten versuchen zu verdeutlichen:

• Die zentrale politische Botschaft des „harten Lockdown“ oder von Null/Zero Covid beinhaltet ein „Erlösungsversprechen“. Wenn nur der „harte Lockdown“ mal zwei/drei/sechs/acht Wochen gefahren wird, dann sei danach alles gut. Dieses Versprechen wird mE nicht einzuhalten sein, sei es wegen Mutationen sei es wegen regional neu auftretender Fälle. Wenn nun zu Recht kritisiert wird, dass der „weiche Lockdown“ zur Zermürbung führt und die Leute verärgert, dann muss berücksichtigt werden, dass eine Nichteinhaltung eines viel größeren Versprechens das ganze noch potenziert. Sinkendes Vertrauen in Politik wird so mE nicht wiedergewonnen. (Mal abgesehen davon, dass die mit einem „harten Lockdown“ verbundenen Einschränkungen in Grund- und Freiheitsrechte, für die sich immer der Staat rechtfertigen muss, nur dann verhältnismäßig im engeren Sinne wären, wenn es keine milderen Maßnahmen gibt. Das wiederum dürfte aus meiner Sicht nicht gegeben sein.)
• Wenn partiell darüber geredet wird, dass nach einem „harten Lockdown“ durch besondere Maßnahmen oder mit „Grünen-Zonen“ ein Schutz gegen einen neuen Ausbruch geschaffen werden soll, dann gehört zur Wahrheit dazu, explizit zu sagen, wie diese Grünen-Zonen geschützt werden können. Das wird mE nur mit Abschottung gehen. Denn wenn es nicht um Abschottung geht, dann kann nicht gleichzeitig kritisiert werden, wenn der Zutritt zu öffentlichen Einrichtungen nur mit negativem Schnelltest möglich ist, was das mildere Mittel gegen „zumachen“ ist.
• Die Frage des „alles dicht“ machen wird dann ein Problem, wenn konkret gefragt wird, was denn mit „alles“ gemeint ist. Da wird es dann nämlich kompliziert. Meist kommt pauschal „die Wirtschaft“, aber „die Wirtschaft“ gibt es nicht. Supermärkte -so habe ich es verstanden- sollen offen bleiben, aber diese müssen beliefert und betrieben werden und das zieht eben auch „jede Menge Wirtschaft“ nach sich. Und es soll ja auch weiterhin Strom, Wasser, Internet, Krankenhausbetrieb und vieles andere mehr geben.
• Der „harte Lockdown“ beinhaltet wohl in allen Varianten auch sogenannte Ausgangssperren. Dazu schreibe ich gleich noch was, aber an dieser Stelle will ich zumindest im Hinblick auf den Frühling darauf hinweisen, dass es doch epidemiologisch dann viel konsequenter wäre allen Menschen eine „draußen sein“-Pflicht aufzuerlegen. Also: unter Abstandsregeln ein Zelt/Wohnwagen in der freien Natur mit Stromlierung, Dusche und WC sowie zentraler Lebensmittelversorgung durch das THW oder wen auch immer. Das wäre konsequent. (Nein, ich bin nicht dafür, aber wer für einen „harten Lockdown“ plädiert, muss sich auch solchen Szenarien stellen.) Ausgangssperren machen epidemologisch deshalb keinen Sinn, weil draußen die Ansteckungsgefahr geringer ist als in Innenräumen.

Aber jenseits dieser Punkte finde ich etwas anderes sehr erstaunlich und auch verwunderlich. Die Debatte wird verkürzt unter dem Motto  „bist Du für einen harten Lockdown oder nicht“ geführt. Dort aber häufig heftig, verletzend und unterstellend. (Normalerweise schreibe ich jetzt immer, dass ich mich brav an alle Regeln halte und dennoch immer wieder vorgeworfen bekomme, dass ich verharmlose und Tote in Kauf nehme. Ich klemme mir das, weil ich mittlerweile weiß, dass dies nichts hilft.) Dabei gibt es doch einige Dinge mehr:

• Die Möglichkeiten des § 5 Abs. 2 Nr. 4 und 5 IfSG wurden von „der“ Bundespolitik zwischen Weihnachten und Silvester 2020 entdeckt. Diese Norm existiert seit einem Jahr. Anwendung = Null. Die Rufe nach Anwendung dieser Regelung waren und sind leider wieder so leise, wie der Ruf nach „alles dicht“ oder Zero/Null-Covid laut ist. Was mich daran so aufregt ist die Tatsache, dass so schnell nach adminstrativen Maßnahmen des Staates in Richtung Privatspähre der Einwohner:innen gerufen wird und die seit einem Jahr auf dem Tisch liegende Option staatlicher Daseinsvorsorge nicht gezogen wird. Erst keine persönliche Schutzausrüstung, dann nicht ausreichend Impfstoff und nun wohl auch  nicht ausreichend Testmöglichkeiten. Wenn der gleiche Druck wie für „alles dicht“ oder Zero/Null-Covid auch in der Frage Daseinsvorsorge entfalltet werden würde, wären wir vielleicht schon weiter oder könnten zumindest schneller auf die unstreitigen Dinge zurückgreifen. Dann wäre es vielleicht schon Realität, dass ein Test die „Eintrittskarte“ für soziales Leben wäre.
• Immer wieder begegnet mir, dass ja der negative Test oder die Masken-Pflicht nicht ausreichend kontrolliert werden würde. Ich vermag das nicht richtig einzuschätzen (weil ich ja immer die Maske trage). Was mir aber nicht einleuchtend ist, wie dann zum Beispiel Ausgangssperren kontrolliert werden sollen. Wer Ausgangssperren deshalb vorschlägt, weil ja alles andere nicht funktioniert (was nicht sein müsste, sie Absatz vorher) oder nicht kontrolliert wird, der muss auch sagen, wie und mit welchen Mitteln die Ausgangssperren durchgesetzt werden. Patroullierende Polizei, Nachbar:innen die regelmäßig das Ordnungsamt vorbeischicken, Passierscheine, bei Nichtbeachtung Knast? Ich spitze das bewusst zu, weil manches bis zum Ende gedacht werden muss. Eine andere Frage wäre, warum gerade das Verbot des Aufenthalts im Freien epidemiologisch sinnvoll sein sollte (siehe weiter oben). Warum soll es nicht möglich sein, sich draußen aufzuhalten – unter Einhaltung der Abstandsregeln? Und auch das Argument, es ginge ja „nur“ um nächtliche Ausgangsperren überzeugt nicht. Dann gehe ich halt vor deren Beginn zu Freunden:innen und bleibe bis sie zu Ende sind. (Nein, ich mache das natürlich nicht, aber diese Umgehungsstrategie liegt auf der Hand.) Ausgangssperren sind am Ende nichts weiter als ein Placebo und im Übrigen ein Placebo, welches die soziale Ungleicheit ignoriert. Menschen sind nämlich von Ausgangssperren sehr unterschiedlich betroffen (auch mit allen Folgewirkungen).
• Ein „alles dicht“ machen bedeutet auch weiterhin, dass Kinder und Jugendliche um ihre Zukunfts- und Entwicklungschancen gebracht werden. Es scheint mir zutreffend zu sein, dass derzeit insbesondere Kinder- und Jugendliche diejenigen sind, durch die das Virus verbreitet wird. Logischerweise muss darauf reagiert werden. Aber die Frage ist doch wie? Seit nunmehr einem Jahr wird mit der Folge von mangelnden Lernplattformen und Homeschooling (und damit einhergehender Wiederherstellung des klassischen Geschlechterverhältnisses) gelebt. Wo sind die kreativen Ideen, die Kindern und Jugendlichen ihre Zukunftschancen nicht verbauen? Es gab immer wieder kreative Ideen: Gewerberäume anmieten, Klassen verkleinern und feste Gruppen, erwerbslose Soloselbständige aus dem kreativen Bereich zur Unterstützung der Schüler:innen einsetzen. Ergänzt um eine tägliche Testung von Schüler:innen und Lehrenden (Kita-Kindern und Erziehenden).
• Was ist eigentlich mit einem Monitoring der besten Präventionsstrategien und Schlussfolgerungen für eine resiliente Gesellschaft? Was ist mit umfassenden Investitionen in die Daseinsvorsorge (das ist deutlich mehr als mehr und besser bezahltes medizinisches oder pflegerisches Personal)? Es ist für mich erschreckend, welche Ruhe hier herrscht. Kein Druck der Zivilgesellschaft, keine Recherche, Essays oder Artikel aus dem Journalismus und auch in „der“ Politik scheint hier wenig Ideenreichtum zu existieren. (Wenn doch etwas passiert, wie in Berlin die Pilotprojekte, gibt es eher Kritik. Leider.)

Zivilgesellschaft, Journalismus und weite Teile von Politik kennen nur noch die Frage bist Du für oder gegen einen „harten Lockdown“. Das es viele Dinge dazwischen gibt, scheint verloren gegangen zu sein. Wenn doch mal die hochgelobte „Schwarmintelligenz“ sich zusammenfinden und statt der Frage bist Du für Schwarz oder Weiß zu stellen auf das Grau achten würde, wenn hier Druck ausgeübt sowie Ideen und Umsetzungsperspektiven gesammelt werden würde, wären wir vielleicht schon weiter.

PS: Für alle, die neben Politik noch Zeit haben ein wenig Serie zu schauen, ich empfehle La Valla.