Schlagwörter-Archiv: de Maizière

Der Innenminister und die Leitkultur

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Da hat er einen schönen Aufreger gesetzt, der Herr Innenminister. Gerade erst wurde öffentlich, dass ein Bundeswehrangehöriger einen Terroranschlag plante, getarnt als Asylbewerber, um ihn Islamisten*innen anzuhängen und der Innenminister kommt mit 10 Thesen zur Leitkultur (die stehen am Ende des verlinkten Dokuments), die medial unter „Wir sind nicht Burka“ wiedergegeben werden. Also zumindest das Timing ist  mal mindestens unsensibel. Der Inhalt ist dann auch nicht besser, wenn er auch nicht ganz so katastrophal ist wie zuerst befürchtet. Der Innenminister sucht in seinem Beitrag nach etwas, was über „Spra­che, Ver­fas­sung und Ach­tung der Grund­rech­te hin­aus (…) uns im In­ners­ten zu­sam­men­hält, Continue Reading →

Der Bundesinnenminister und die „Wertegemeinschaft“

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In den vergangenen zwei Tagen ist die Stadt Heidenau zu einem Symbol geworden. Ein negatives Symbol. Andererseits hat Heidenau die wahren deutschen Zustände gezeigt. Heidenau steht nun für angekündigte Gewalt und Hetze gegen Geflüchtete. Als „besorgte Bürger“ getarnte Nazis blockierten Straßen um die Ankunft von Geflüchteten zu verhindern und lieferten sich Auseinandersetzungen mit der Polizei. Relativ früh nach den Vorfällen war Bundesjustizminister Heiko Maas mit klaren Worten der Ablehnung zu vernehmen. Die Bundesregierung schwieg zunächst. Die grüne Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt machte es kurz und knapp: „Es kotzt mich an. #Heidenau.“ Wie Recht sie hat. Nach langem Schweigen erklärte dann der Bundesinnenminister de Maizière Continue Reading →