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Schlagwort: Fraktion

Call for Paper – Wahlrechtsreform

Call for Paper – Wahlrechtsreform

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Bis Mitte nächsten Jahres hat der Gesetzgeber Zeit das Wahlrecht zu ändern um das sog. negative Stimmgewicht abzuschaffen – so das Bundesverfassungsgericht. Doch das Wahlrecht verlangt nach einer grundlegenden Reform. Es ist davon auszugehen, dass unmittelbar nach der Sommerpause die Debatte um das Wahlrecht intensiver geführt wird als bisher. DIE LINKE muss und soll da mitdiskutieren. Deshalb gibt es einen konkreten Vorschlag von mir, den ich zusammengefasst habe. Zum Antrag Demokratisierung des Wahlrechts Ich will über diesen debattieren, Ende September…

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Symbol- oder Machtpolitik

Symbol- oder Machtpolitik

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… das ist wohl die Frage, die sich nach der Klausur der Bundestagsfraktion für die Frauen in der Partei stellt. War bisher unumstritten, dass Gregor Gysi und Oskar Lafontaine die Fraktion führen, teilte uns Oskar am Freitag mit, dass er nicht für den Fraktionsvorsitz kandideren wird, aber weiter Parteivorsitzender sein möchte. Er schlug vor, dass er eine Ost-Frau an die Seite gestellt bekommt und Gregor als Fraktionsvorsitzender eine West-Frau. Schon diese Einteilung in Ost und West finde ich falsch. Wenn…

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Früh raus

Früh raus

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… ist morgen angesagt, denn die Bundestagsfraktion geht auf Klausur – nach Rheinsberg. Für das Schloss wird wohl aber keine Zeit bleiben, denn es gibt viel zu besprechen und viel zu wählen.  Gerade zu letzterem gibt es viele Spekulationen, an denen ich mich hier nicht beteiligen werde, sondern einfach sage: Lass dich überraschen :-).  Aber mal im ernst, ich verfüge auch nur über das an Informationen was sich als Gerücht über Flure schweigt – das ist halt wie in jedem…

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