Geschichten über heute, morgen und gestern
… und vor allem viele Teilnehmer/innen mobilisieren. Am 12. September 2009 findet wieder die Demonstration „Freiheit statt Angst“ in Berlin statt. Der Demoaufruf kann hier nachgelesen werden, Jan Korte und ich haben den Aufruf bereits unterschrieben. Der Parteivorstand der Partei DIE LINKE wird vermutlich am 11. Juli die Unterstützung der Demo beschließen – wie im übrigen bereits 2007 und 2008.
Den Ausschluss der Abgeordneten Christel Wegner aus der Fraktion DIE LINKE in Niedersachsen halten wir für konsequent und richtig. Die Position, bei der Errichtung einer anderen Gesellschaftsform sei ein solches „Organ“ mehr oder weniger unverzichtbar, ist für eine moderne demokratische Linke so oder so nicht akzeptabel. Mit der Klarstellung der Spitzen von Partei und Bundestagsfraktion halten wir die Angelegenheit jedoch nicht für erledigt und warnen davor, sie für erledigt zu erklären. Zudem finden wir es aber auch künftig richtig, dass DIE LINKE bei Bundestags- und Landtagskandidaturen nicht nur auf Mitglieder aus den eigenen Reihen, sondern auch auf parteilose Kandidaturen für Continue Reading →