…. zwischen Autoritär und Emanzipatorisch oder zwischen SPD und LINKE (hier in Form einer Quellpartei) besteht in der Antwort auf Ausschlussbegehren :-).

… ist an diesem Artikel wunderbar nachvollziehbar. Unter der Überschrift: “Sicherer Lebensabend” erklärt mein Vorstandskollege Michael Schlecht, das – zugegebenermaßen an sich sehr vernünftige – Rentenkonzept meiner Partei. Nur in guter alter Gewerkschaftstradition geht es eben – und das wird deutlich im Artikel – um den “sicheren Lebensabend” für dienigen, die gut arbeiten. Der Rest – ich dachte immer LINKS setzt sich vor allem für die Schwächsten in der Gesellschaft ein ohne die anderen zu vernachlässigen – ist für den Gewerkschafter Schlecht nicht so interessant.

Die Gewerkschaftssícht wird an zwei Stellen extrem deutlich: “Der Unternehmer zum Beispiel, der bis zum 30. Lebensjahr Beschäftigter war und in die Rentenkasse einbezahlt hat, lebt im Alter von Erträgen aus privaten Lebensversicherungen oder ähnlichem. Er braucht keine Grundsicherung.” Ja, ja da sehe ich ihn schon um die Ecke biegen, den Unternehmer. Mal abgesehen davon, dass Genosse Schlecht offensichtlich keine Unternehmerinnen kennt, weiß er wohl nicht, wie hart häufig…

Das Wochenende verbrachte ich bei einem Geheimtreffen Seminar in der Akademie Loccum.

 

Dort war ein Seminar zum Thema “Die politische Linke in Deutschland”. Ich blieb nach meiner Diskussion zum Thema “Was ist künftig linke Politik im Schatten von Globalisierung und Agenda 2010 noch vor Ort und wurde so Zeuge wie Thomas Oppermann, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion eine Einteilung der Gruppen in der Partei DIE LINKE. vornahm. Nun frage ich mich die ganze Zeit, wo ist mein Platz in der Partei? Nach Oppermann gibt es die demagogisch-populistische Gruppe, die linksmarxistisch-sektiererische Gruppe, die rückwärtsgewandten Nostalgiker, die linken Gewerkschafter und die Kümmerer. Mh, ich gehöre nirgendwohin. Wer kann mir jetzt weiterhelfen?

Ich gestehe: hätte ich gewusst was daraus gemacht wird, ich hätte es nicht getan .

Es ist fast ein Jahr her, da habe ich einen Antrag gestellt. Viel schlimmer ich habe dazu einen Änderungsantrag begründet.  Vielleicht – ganz unbescheiden – hat auch meine Fürrede dazu geführt, dass es in der Partei DIE LINKE. Berlin folgenden Beschluss gibt:

“Maßnahmen und Schritte, die von den im Koalitionsvertrag fixierten Entscheidungen abweichen, stehen vor der Entscheidung im Senat und Abgeordnetenhaus unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Landesparteitags.”

Als Juristin schaue ich vor allem auf den Sinn und Zweck des Gesetzes. Es handelt sich hier nicht um ein Gesetz, aber auch mit Beschlüssen sollte man so verfahren. Und es war nicht meine Absicht über jeden nicht weggeräumten Hundescheiße-Haufen einen Parteitag einzuberufen, selbst wenn im Koalitionsvertrag stehen würde, alle Hundescheiße-Haufen sind sofort zu beseitigen. Ich will damit auch nicht sagen, dass Aktuelle Debatten mit Hundescheiße-Haufen zu vergleichen sind.

Das Zauberwort heißt ASOG. Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz oder einfach Polizeigesetz. Dieses erhitzt die Gemüter. Was ist passiert?

Im Koalitionsvertrag wurde eine Niederlage für DIE LINKE – damals noch Linkspartei.PDS – zum Thema Bürgerrechte manifestiert. Videoaufzeichnungen bei Öffentlichen Veranstaltungen und im Öffentlichen Personennahverkehr wurden vereinbart, die Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte wurde als Prüfauftrag ab 2008 festgeschrieben. Dennoch wurde die Koalitionsvereinbarung angenommen.

Im August 2007 wurde das Verhandlungsergebnis zur Umsetzung der Koalitionsvereinbarung bekannt und mit einem Newsletter kommentiert. Zunächst passierte nichts. Dann regte sich zaghafter Widerstand, in dem formuliert wurde, dass die Änderungen abzulehnen sind, mehr aber auch nicht. Hier die Koalitionsfrage zu stellen, dieses Begehr wurde nicht formuliert. Zusammengefasst findet sich dies in einer Erklärung  von Bezirkspolitiker/innen.

Der September ging ins Land und es blieb ruhig. Doch schließlich fand sich doch noch jemand, der wusste, dass mediale Aufmerksamkeit mit diesem Thema möglich ist. Eine Kollegin aus der Fraktion schrieb ein…

… Pamphlet Papier hat das Licht der Welt erblickt.

Bei einigen der Autoren/innen kommt die späte Einsicht, wenn sie schreiben:“Die neue Vereinigung ist zum einen das Resultat einer 18jährigen erfolgreichen Entwicklung der linken »Ostpartei« PDS…”. Während die einen einfach keine Ahnung haben können von der “erfolgreichen Entwicklung”, weil sie zu jung sind, wechseln andere ihre Meinung wie ihre Unterhose. Schließlich sind einige wegen der “erfolgreichen Entwicklung” ausgetreten.

Aber was soll man auch erwarten von Leuten, die sich nicht scheuen in Artikeln öffentlich zu lügen knapp an der Wahrheit vorbei zu argumentieren: “Einzelne loben die NATO oder preisen gar die Bundeswehr »als Friedensarmee«,…” . In guter alter Tradition (Gera!) wird behauptet – ohne einen Beleg zu bringen. Muss man auch nicht, das Ziel der Denunziation ist auch so erreicht.

Und munter weiter geht es in diesem Stil der Denunziation bar jeder Sachkenntnis: “Das Selbstverständnis aller Vorstände der Landesverbände Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen…

wenn es nicht darauf ankommt, was gesagt wird, sondern wer etwas sagt .

Hier zum Beispiel findet man eine Äußerung, die so manchem in der früheren Linkspartei (PDS) wahrscheinlich das politische Genick gebrochen hätte.

Und für das hier mit etwas veränderten Themen sind manche 2002 für das Wahldesaster verantwortlich gemacht worden.

Reicht das wirklich aus mit den Sozialdemokraten zu regieren? Wie glaubwürdig ist unsere Aussage, dass sie eine neoliberale Partei sind, wenn wir nur für diese paar Dinge in eine Regierung gehen würden? Nein, diese Sozialdemokratie ist nicht nur Assozial sie ist auch Bürgerrechtsfeindlich. Sie ist für uns in ihrer derzeitigen Verfassung kein Partner für eine Regierung.

Wie schon Karl Liebknecht sagte: “Klarheit vor Mehrheit”.

… der ersten Vorstandssitzung der Partei DIE LINKE. ein kleiner Rückblick auf den Gründungsparteitag, besser gesagt den letzten Parteitag der Linkspartei.PDS.

Das wichtigste für mich: Elke ist gewählt! Und ansonsten bleibt mir nur festzustellen, dass es doch immer wieder Menschen gibt, die sich so durchmogeln. Schade.

Bei der Gelegenheit fällt mir eines auf: Eine schöne neue Website hat meine Partei. Aber ein wenig geschichtslos. Und vielleicht kann mir ja jemand sagen, wie ich auf die Website bzw. ans Archiv meiner alten Partei komme, die der anderen Quellorganisation gibt es ja auch noch. So hat man den Eindruck, der letzte Parteitag hat nie stattgefunden und davor gab es auch keine Parteitage .

Jetzt wird aber nach vorn geschaut.

Nach der gestrigen Landesvorstandssitzung, die die letzte ohne Gurken ehemalige WASG-Mitglieder war und in der es selbstverständlich auch um die Parteineubildung ging, begab ich mich in die naheliegende Trinkanstalt. Dabei schaute ich auf die nahegelegene Spielstätte “Volksbühne”. Dort prangte in großen Lettern: “Don`t look back.”

Das ist falsch. Natürlich werde ich -zumal ich ja für den Parteivorstand kandidiere- zurückschauen. Denn 17 Jahre PDS oder Linkspartei.PDS hatten Höhen und Gera Tiefen. Viele Positionen wurden hart erstritten (kein Gegensatz zwischen sozialen Rechten und bürgerlichen Freiheitsrechten, Geschlechterdemokratie und Quotierung). Sie zu verteidigen oder sogar auszubauen verlangt einen Blick zurück.

Und im übrigen: Wer nicht zurückschaut, der schneidet sich von seinen eigenen Wurzlen ab und der kann im übrigen aus der eigenen Vergangenheit nichts lernen.

Insofern: Look Back!

Jedenfalls im sitzt DIE LINKE. im ersten westdeutschen Landtag.

Die Sozis sind erschüttert, die CDU haut die Sozis, das macht doch Freude!

An dieser Stelle (es wird einfach zu schnell vergessen) all jenen einen herzlichen Dank, die in Bremen jahrelang die Fahne hoch gehalten haben. Zu einer Zeit, wo so mancher der heute besonders laut jubelt, es sich bei der SPD noch bequem gemacht hat…