Die Sache ist nicht vom Tisch

Den Ausschluss der Abgeordneten Christel Wegner aus der Fraktion DIE LINKE in Niedersachsen halten wir für konsequent und richtig. Die Position, bei der Errichtung einer anderen Gesellschaftsform sei ein solches „Organ“ mehr oder weniger unverzichtbar, ist für eine moderne demokratische Linke so oder so nicht akzeptabel. Mit der Klarstellung der Spitzen von Partei und Bundestagsfraktion halten wir die Angelegenheit jedoch nicht für erledigt und warnen davor, sie für erledigt zu erklären. Zudem finden wir es aber auch künftig richtig, dass DIE LINKE bei Bundestags- und Landtagskandidaturen nicht nur auf Mitglieder aus den eigenen Reihen, sondern auch auf parteilose Kandidaturen für Continue Reading →

Ganz großes Kino

… gab es am 21. Februar 2008 im Bundestag. Auf der Tagesordnung: ”Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der FDP: Möglichkeiten von Mitgliedern der Deutschen Kommunistischen Partei, über offene Listen der Partei DIE LINKE in Parlamenten Mandate zu erlangen, und die damit verbundenen Auswirkungen”. Die Debatte war großartig und ist hier nachlesbar. Ganz besonders lustig war der Clown Dirk Niebel (FDP). Der hat zum Beispiel folgendes erwähnt: “Deshalb sage ich Ihnen: Wehret den Anfängen und geht gegen die Extremisten von links und von rechts vor! Wenn Sie als Linke noch halbwegs glaubwürdig bleiben wollen, müssen Sie zunächst einmal alle DKP-Kandidaten von den Continue Reading →

Nichts begriffen

… hat Rüdiger Goebel, seines Zeichens Autor der Zeitung junge welt . In diesem Artikel meint er sich darüber beschweren zu müssen, dass der PV am Montag nicht nur Sekt getrunken, sondern sich mit “virtuellem Stalinismus” beschäftigt habe. Mal abgesehen davon, dass es außerordentlich zu begrüßen ist, dass der PV einen Beschluss gefällt hat, in dem sich auch DIE LINKE. zum Bruch mit dem Stalinismus bekennt, haben die Auseinandersetzung um den Stein nicht “Berliner Funktionäre” angestoßen, sondern -wenn überhaupt-  dieses Denunziationspapier. Eine adäquate Antwort gibt es zum Glück auch. Und was “virtueller Stalinismus” ist, muss ich nicht verstehen. Und die Continue Reading →

Sprachlos

Nach dem ersten Überfliegen dieses Textes wollte ich mit den Autoren/innen noch reden. Über die Aussagen zur Demonstration aber auch zum Stein für die Opfer des Stalinismus. Über die Differenzen die ich dazu habe. Nach dem richtigen Lesen bin ich einfach nur Sprachlos. Hier ist keine Ebene mehr für Gespräche. Man muss bis zum Ende lesen um die Ungeheuerlichkeit zu sehen. De facto wird hier die antifaschistische Integrität von Personen in Frage gestellt. Und was bitte hat mein Job in dieser Aufzählung zu suchen? [update, 29.01.2008: Danke für diese Antwort.]

Wütend

Nichtsahnend schlage ich das “Neue Deutschland” auf und gehe auf Seite 5. Dort finde ich diesen Artikel. Ich kann nur hoffen, dass der Autor Hans Modrow falsch zitiert. Andernfalls muss ich wohl zur Kenntnis nehmen, dass der Bruch mit dem Stalinismus nur proklamiert, nicht aber gelebt und verinnerlicht wurde. Wie kann man als demokratischer Sozialist einen Landesvorstand kritisieren, der aufruft beim Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht auch diejenigen nicht zu vergessen, die Opfer stalinistischer Verfolgung geworden sind? Was bitte ist daran falsch? Gehört Ihnen nicht auch gedacht, wenn man an die Gedenkstätte der Sozialisten geht?

Ihr sagt

…. (zu Recht) wir dürfen nicht auf den Begriff Antikapitalismus verzichten, nur weil Rechte ihn auch verwenden, denn sie meinen nicht das Gleiche. Ihr sagt, wir dürfen nicht von den Opfern des Stalinismus reden, weil auch der politische Gegner diesen Begriff verwendet. Warum so taktisch Genossen? Oder: Wer wirklich Antikapitalist sein will, der muss auch Antistalinist sein und kann nicht Antikommunist sein.

Widerlich und empörend

Eigentlich möchte ich denjenigen vermeintlichen Linken, die heute in der Gedenkstätte der Sozialisten am Stein für die Opfer des Stalinismus Nelken zertreten haben nur zubrüllen “Schämt Euch”. Aber damit es wohl nicht getan. Was geht in den Köpfen derjenigen vor, die mit Fußtritten Nelken zertreten mittels derer Kommunistischen und Sozialistischen Opfern des Stalinismus gedacht wird? Was sind das für vermeintlich Linke? [update]: Danke an Wolfgang Hübner für diesen wirklich guten Artikel heute auf Seite 1 im Neuen Deutschland. [update]: Über die Menschen, die die Vorfälle vom Sonntag durch ihr Auftreten wenigstens ermöglichen, ist hier etwas nachzulesen.