von Steffen Bockhahn und Halina Wawzyniak 

Spekulanten klingt immer so abstrakt. Einige verdrehen bei dem Wort „Spekulant“ schon die Augen. Abstrakt wird aber ganz schnell konkret. Und dann gibt es verwundertes Augenreiben. Schweinereien von Spekulanten nicht nur zu Lasten der Steuerzahler/innen sondern im konkreten Fall auch noch zu Lasten von Mieter/innen. Realität in einem reichen Land.

Erinnert sich noch jemand an das letzte Jahr um diese Zeit? Richtig, es gab ein Bieterverfahren für die TLG Immobilien GmbH und die TLG Wohnen GmbH. Bei letzterer GmbH ging es um 11.500 Wohneinheiten ausschließlich  in Ostdeutschland, bislang im Eigentum des Bundes stehend. Die TLG Wohnen GmbH sollte privatisiert werden. Das hatte schon die große Koalition aus CDU und SPD beschlossen. Wegen der Finanzkrise waren die Preise im Keller und der damalige Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) hat den Verkauf deswegen 2008 vorerst gestoppt.

Ende letzten Jahres wurde nun bekannt, dass die bislang bundeseigenen Wohnungen in dem…

So ist es heute zu lesen.

Neuer Eigentümer ist die TAG Immobilien AG. Und in welche Richtung es mit dieser AG gehen wird ist auf deren Webseite nachzulesen: „Das Ziel der TAG ist die Steigerung des Unternehmenswertes durch den nachhaltigen Ausbau und die Wertsteigerung des Wohnimmobilienportfolios, um durch eine gute Rentabilität der Bestände und deren Entwicklung eine attraktive Anlage für Investoren zu bieten.“

Nein, um Mieter/innenschutz geht es nicht. Es geht auch nicht darum einen Beitrag zu leisten etwas gegen ständig steigende Mieten zu tun. Im Gegtenteil, auf der Webseite findet sich die Formulierung, dass zur Umsetzung der strategischen Ziele auch die Maßnahme „Mietsteigerungspotenzial“ genutzt werden soll.

Das Bundesfinanzministerium hat entschieden. Gegen die Mieter/innen und für Wohnungen als Anlageobjekt.  Am Bieterverfahren hatte sich auch die Genossenschaft „FairWohnen“ beteiligt. Ein Blick auf die Erwägungen zur Gründung der Genossenschaft und ein Blick auf die TAG Immobilien AG zeigen, dass sie…