Monat: November 2015

Es gäbe viel zu diskutieren. Es muss nur gewollt sein.

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Eigentlich ist es ja ein Allgemeinplatz. Die Digitalisierung verändert alles. Es ist Aufgabe von Politik, nein nicht die Aufgabe von Netzpolitischen Sprecher/innen, diese Veränderung zu begleiten und Vorschläge zu entwickeln, wie mit ihr umgegangen werden soll. Dieser Allgemeinplatz wird immer konkreter. Sehr lesenswert ist in diesem Zusammenhang dieser Artikel unter der Überschrift „Roboter müssen unsere Rente sichern“, Untertitel: „Automatisierungsdividende für alle“ von Frank Rieger.  Nicht zum ersten Mal beschäftigt er sich mit den Veränderungen, insbesondere im Hinblick auf die Erwerbsarbeitswelt durch Digitalisierung. Gemeinsam mit Constanze Kurz hat er bereits im Jahr 2013 das Buch „Arbeitsfrei – Eine Entdeckungsreise zu den Maschinen, Continue Reading →

Digital Manifest

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Der Begriff Manifest ist ja schon für vieles verwendet worden. Deshalb bin ich grundsätzlich skeptisch, wenn dieser Begriff irgendwo auftaucht. Was allerdings hinter diesem Manifest und den begleitenden Beiträgen steht, lohnt sich genauer anzuschauen. Zentraler Auseinandersetzungspunkt ist die Frage wie Paternalismus und Entmündigung der Bürger/innen durch Technologie verhindert und Risikokompetenz erreicht werden kann. Ein Thema, das eher die großen Fragen berührt und deshalb im Alltag häufig unbeachtet bleibt. Die Autoren/innen fordern „auch in Zeiten der digitalen Revolution die Grundrechte der Bürger zu schützen“ und gehen davon aus, dass es dazu eines „neuen Gesellschaftsvertrag auf der Basis von Vertrauen und Kooperation, Continue Reading →

Auf dem Rücken der Schwächsten

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Im April 2013 schrieb ich über die Alternative für Deutschland: Im besten Fall Rechtspopulisten. Es keinen Grund davon auch nur einen Millimeter abzuweichen. Es gibt aber die Notwendigkeit deutlich zu machen, dass die AfD eine Politik auf dem Rücken der Schwächsten macht. Nicht nur die AfD versucht die Schwachen und Schwächsten gegeneinander auszuspielen. Statt eine auch globale Umverteilung von Armut und Reichtum anzugehen, wird so getan als seien die Geflüchteten dafür verantwortlich, dass es Erwerbslosigkeit, niedrige Löhne und keine Wohnungen gibt. Das Ganze verbunden mit noch ein wenig Angst vor Fremdem ist ein fruchtbaren Nährboden für Hass und Ausgrenzung. Angefangen wird Continue Reading →

Weil wir im Kapitalismus leben

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Freitag, 6. November 2015. Der Bundestag beschließt mit Mehrheit diesen Gesetzentwurf zum Thema Sterbehilfe. Ich will jetzt keine Debatte zur Wortwahl aufmachen, unter dem Begriff „Sterbehilfe“ wird die Beihilfe zum Suizid halt einfach diskutiert. Bereits in der ersten Lesung habe ich eine Rede zu Protokoll gegeben. Dort sagte ich unter anderem: „Jede und jeder von uns hat einen anderen Zugang zum Thema Sterbebegleitung. Mein Zugang ist die personale Autonomie. Ich finde, jede und jeder hat das Recht, selbst zu entscheiden, ob er bzw. sie weiter leben will. Im Übrigen unabhängig vom Vorliegen einer nicht mehr therapierbaren, organischen und zugleich irreversibel Continue Reading →