Kategoriearchiv: Politisches

Ei auf dem Kopp!

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Dem Glatteise auf Autobahnen entkommen haben mich die politischen Ereignisse eingeholt und ich sitze Kopfschüttelnd vor meinem Laptop. Alle Jahre wieder eine Diskussion um Jugendkriminalität und alle Jahre wieder die selben Lösungen, die keine Lösungen sind.  Herr Koch und Frau Merkel, nein  die gesamte CDU, sie alle haben einfach nur ein Ei auf dem Kopp. In jedem Kriminologie-Lehrbuch findet man die Binsenweisheit, dass Kriminalität im jugendlichen Alter normal ist. In Günter Kaisers 10. Auflage des Krimonolgie-Lehrbuches finden sich auf den Seiten 262 und 263 sogar schöne Skizzen die das belegen. Wir haben zwar 2007 und nicht 1997 aber ich würde von Continue Reading →

Nicht mit dem Grundgesetz vereinbar

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Das bescheinigte eine Mehrheit der Richter/innen am Bundesverfassungsgericht der Regelung des § 44b SGB II. Die sog. ARGE darf damit nur noch bis zum 31. Dezember 2010 existieren und wird dann durch etwas anderes abgelöst werden. Aber durch was? Die Politik wird sich wohl entscheiden müssen, ob sie dem Bund oder den Gemeinden/Ländern die Aufgaben aus dem SGB II überträgt. Das Verfassungsgericht selbst deutet ja an: entweder Artikel 87 GG oder Artikel 83 GG. Oder bleibt doch alles beim Alten es wird nur wieder am Grundgesetz rumgemacht? Immerhin wird dies zumindest angedeutet, im Urteil: “Das Grundgesetz enthält keine Vorschrift, die eine Continue Reading →

Am Ende

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… wird doch immer alles gelöscht was nicht passt . Nur macht es das alles nicht besser. Die sog. Hummer-Affaire ist in der Welt. Nicht der Hummer ist der Skandal, sondern das Löschen der Fotos. Hier insbesondere die Art, wie es zustande kam. Kein Hahn würde nach der Geschichte krähen, wenn einfach gesagt worden wäre: Die Bilder passen mir nicht, lösche sie doch bitte einfach. [update: Es geht doch. Die betreffende Diskussion ist wieder online.]

Wer Bürgerrechte

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… reklamiert, sollte nicht einfach Bilder löschen ! Was für eine Haltung: Weil die Bilder nicht gefallen, wird nicht etwa gebeten sie zu vernichten, nein, man besorgt sich den Fotoapparat. Absurd! *kopfschüttel* [update]: Nach einer Nacht drüber schlafen und diversen Pressemeldungen: Es ist einfach unglaublich, was da an Gedanken hinter steckt. Wer immer moralisch daherkommt, der muss sich auch daran messen lassen. An den Taten sollt Ihr sie erkennen! Zynisch fällt mir dazu nur noch ein: Hummer Essen ist nicht schlimm. Fotos löschen ist verwerflich, aber dass der Hummer nicht vegetarisch war, das ist ein Skandal!

Und während sie

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… noch debattieren, organisiert der Neoliberalismus den Durchmarsch dies dachte ich, als ich folgendes las: “Die Arbeiterbewegung wird noch gehörig Zeit und Empirie benötigen, um sich entsprechend auf diese neuen Handlungsbedingungen einlassen zu können. Weil wir daran arbeiten müssen, ist für uns die Partei der Europäischen Linken so zentral. Aber ein nüchterner Blick sagt uns auch, dass die Einzelstaaten auf längere Sicht die Hauptarena der sozialen und politischen Kämpfe bleiben werden.” Kopfschüttel! Falsche Analyse, würde ich behaupten, ohne Expertin zu sein. Und zum Rest des Artikels schweige ich lieber ganz.