Drei Reden in einer Woche

… und mindestens ein neues Erlebnis als Parlamentarierin gibt es nach dieser Woche zu vermelden.

Zunächst ging es um De-Mail. Geplant war die Rede irgendwas gegen 21.3o Uhr. Gegen 19.00 Uhr lautete die Meldung, alle außer der FDP geben die Rede zu Protokoll. Also tat ich es auch. Ca. eine Stunde vor dem Beginn der Debatte gab es dann im Plenum den Zettel mit den Redner/innen. Danach redeten alle außer mir. Also wurde auch das wieder geändert und irgendwann um 22.00 Uhr herum konnte ich dann zu De-Mail reden (S. 10586). Dieses Thema hätte ebenso mehr Öffentlichkeit -über die Netzgemeinde hinaus- verdient, wie das Thema Sicherungsverwahrung, zu welchem ich tatsächlich eine Rede zu Protokoll gegeben habe.

Ebenfalls ein zentrales Thema war die Debatte um Netzneutralität. Am Freitag als letzter Tagesordnungspunkt aufgerufen war es fast familiär, als debattiert wurde. Schade eigentlich, denn auch hier wäre mehr Aufmerksamkeit gefragt gewesen. Wird die Netzneutralität aufgegeben, dann wäre es der Anfang vom Ende des freien Internets. Die diesbezügliche Rede ist hier zu finden. Naja, am Ende war sie ein wenig anders. Aber das Protokoll ist noch nicht fertig.

Zwei Auffälligkeiten gab es für mich in dieser Debatte. Sowohl bei der Debatte um De-Mail als auch bei der Debatte um Netzneutralität fiel der Begriff Sozialismus. Nein, nicht ich habe ihn aufgeworfen, ich habe nur reagiert. Zunächst wurden die Grünen wegen ihrer berechtigten Kritik an De-Mail des Internetsozialismus bezichtigt und beim Thema Netzneutralität wurde gesagt, wer diese gesetzlich festschreiben wolle, wolle Sozialismus. Nun ja, wie bereits bei De-Mail gesagt: Für Demokratischen Sozialismus war, ist und bleibt DIE LINKE zuständig. Und das ist auch gut so. Und wenn die gesetzliche Festschreibung von Netzneutralität Sozialismus ist, dann bin ich noch mehr für Sozialismus als bisher :-).

Die andere Auffälligkeit ist für die Leser/innen aus dem Wahlkreis 84 interessant, mindestens lädt sie aber zum Nachfragen ein. Es gab eine Namentliche Abstimmung zur Beschlussempfehlung des Haushaltausschusses über einen Antrag der LINKEN, in dem es um Privatisierung von Äckern, Seen und Wäldern geht. Ausweislich des Protokolls (S. 10474 ff.) hat ausgerechnet Hans-Christian Ströbele als einziger Abgeordneter der Grünen mit Ja, also für die Beschlussempfehlung des Ausschusses gestimmt. Damit hat er den Antrag „Keine Privatisierung von Äckern, Seen und Wäldern“ abgelehnt. Warum, ist für mich immer noch unklar.

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