Kompromisslerisches
Politik braucht Visionen. Oder wem das zu esoterisch ist Grundwerte und Grundüberzeugungen. Ohne diese wird Politik beliebig. Politik ist aber mehr als Vision/Grundwerte/Grundüberzeugungen vor sich hertragen (und in Anträgen niederzuschreiben). Politik ist, aus diesen Visionen/Grundwerten/Grundüberzeugungen konkrete Vorschläge mit Umsetzungsperspektive zu entwickeln. Sie sind eine Leit- oder Richtschnur für konkrete Handlungen. Die Gleichwertigkeit von Menschen, die Würde des Menschen, Gewaltenteilung, Bindung an Recht und Gesetz – das sind Gemeinsamkeiten von Demokratinnen und Demokraten. Innerhalb dieses Rahmens haben Parteien in einer Demokratie unterschiedliche Visionen/Grundüberzeugungen/Grundwerte oder unterschiedliche Schwerpunkte. Das bedeutet auch, es muss Kompromisse geben. Anders funktioniert Demokratie nicht. Der konkrete Kompromiss kann Continue Reading →