Als Vertreterin des Vertreters durfte ich gestern der 16 h Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses beiwohnen. Sie begann um 8.30 und endete um 0.16 Uhr. Wir mussten dreimal umziehen um zum einen die Identität des ersten Zeugen zu bewahren und zum anderen geheim zu tagen. Befragt wurden der sog. Aktenvernichter, Herrn Fromm (Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz) und Herrn Cremer (Leitender Direktor beim BND, zum Untersuchungszeitraum verantwortlich für Rechtsextremismus beim VS).

Wie läuft nun eigentlich so eine Sitzung ab? Am Anfang bekommen die Zeugen die Möglichkeit selbst etwas zum Sachverhalt zu sagen, danach werden sie in sog. Berliner Runden befragt. Das bedeutet, dass entsprechend der Stärke der Fraktionen Zeit für die Befragung zur Verfügung steht. Für die Union bedeutet das deutlich mehr als 20 Minuten, für DIE LINKE 7 Minuten, inklusive Antwortzeit. Das ist durchaus nicht einfach, denn gestern hatten Petra Pau und ich im Durchschnitt 3-4 Fragen pro Berliner Runde.

Um alles zu berichten, ist…