Schlagwörter-Archiv: Revolution

Parteivorstandssitzung 16/II

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Meine vorletzte Parteivorstandssitzung ist vorbei. Die letzte Parteivorstandssitzung wird am Freitag vor dem Parteitag sein, darüber werde ich aber keinen Blogbeitrag schreiben (zumindest ist keiner geplant). Mithin ist dies der letzte Blogbeitrag von mir zu einer Parteivorstandssitzung. Zunächst ging es um Aktuelles. Das war wie immer der Punkt, wo viele Sachen angesprochen wurde. Da wurde wiederholt und ergänzt. Vielleicht fiel es mir nur heute auf, aber das „mann müsste“ und „man sollte“ wurde doch sehr häufig verwendet. In der Sitzung des Parteivorstandes kam die Idee auf, eine Solidaritätserklärung mit der HDP und den Abgeordneten in der Türkei, deren Immunität aufgehoben Continue Reading →

Parteivorstandssitzung 15/II

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Nach einer Sitzungswoche und vor dem Urlaub ging es noch mal in den Parteivorstand. Und diesmal war ich auch von Anfang bis Ende da :-). Es begann wie immer mit dem TOP Aktuelles. Dabei ging es zunächst um das Strategiepapier der Parteivorsitzenden, zu dem ich allerdings hier schon alles geschrieben habe und mich deshalb in dieser Zeit mit der Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes beschäftigte. Deshalb habe ich auch nur mit einem halben Ohr zugehört, als es um die Auswertung der TTIP-Demo in Hannover, viele weiteren Themen und weitere Vorlagen („Keine Zukunft mit der Kohle“ und zum Bundesteilhabegesetz) ging. Folgenlose Debatten sind Continue Reading →

Tucholsky statt Revolution

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Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE wollen die Revolution. „Revolution für soziale Gerechtigkeit und Demokratie“ heißt ihr Strategiepapier. Nach einem Manifest folgt nämlich logischerweise eine Revolution. Oder doch nicht? Die Revolution beginnt mit einer Analyse. Zutreffend, wenn es heißt: „In den nächsten Jahren wird sich entscheiden, in welche Richtung sich diese Gesellschaft bewegt. Sie steht an einem Scheideweg: Zwischen rechter Hetze und neoliberaler Konkurrenz auf der einen Seite, Demokratie, Solidarität und sozialer Gerechtigkeit auf der anderen Seite.“ Aber dann beginnt der -in der Linken äußerst beliebte- Diskurs, dass vor allem die soziale Frage Nährboden für rechte Hetze und Rassismus sei („Die Continue Reading →

Bahnhofstürmerei und Bahnsteigkarte – wenn demokratische Mittel zum machtpolitischen Spielball werden

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Lenin wird folgendes Zitat zugeschrieben: „Revolution in Deutschland? Das wird nie etwas, wenn diese Deutschen einen Bahnhof stürmen wollen, kaufen die sich noch eine Bahnsteigkarte!“ Ein wenig erinnert mich im Moment meine Partei an dieses Zitat. Auch meine Partei würde wohl zunächst eine Bahnsteigkarte kaufen, bevor sie einen Bahnhof stürmt. Wie ich darauf komme? Nun, ich will es an einem Beispiel verdeutlichen. Es war der 26. Juni 2011, als auf der Kreisvorsitzendenkonferenz in Hannover der Parteivorsitzende Klaus Ernst vorschlug, zur Stärkung der Partei das Instrument des Mitgliederentscheides zu nutzen um die Parteivorsitzenden zu wählen oder über Koalitionsverträge zu entscheiden. Zu Continue Reading →

Wirklich ganz viele neue Aspekte

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… über Cuba und Fidel Castro kamen beim Lesen des Buches „Fidel Castro – Eine Biographie“ von Volker Skierka zum Vorschein.  Volker Skierka –keine Anti-Castroist- hat die erste deutsche Castro-Biografie geschrieben und interessante Einblicke in die Entwicklung Cubas und der Aktivitäten von CIA und Exil-Kubanern gegeben. Leider endet das Buch ungefähr im Jahr 2000, so das neuste Entwicklungen unberücksichtigt blieben. Interessant ist beispielsweise, dass die Partido Socialista Popular in den vierzigern  des vergangenen Jahrhunderts zwei Minister in Batistas Regierung hatte und ihre Unterschrift auf dem „Manifest der bürgerlich-revolutionären Oppositionsfront“ von 23. Juli 1958 mit dem Castro um alleinigen Führer der Continue Reading →