Schlagwort: Beschluss

Bahnhofstürmerei und Bahnsteigkarte – wenn demokratische Mittel zum machtpolitischen Spielball werden

Lenin wird folgendes Zitat zugeschrieben: „Revolution in Deutschland? Das wird nie etwas, wenn diese Deutschen einen Bahnhof stürmen wollen, kaufen die sich noch eine Bahnsteigkarte!“ Ein wenig erinnert mich im Moment meine Partei an dieses Zitat. Auch meine Partei würde wohl zunächst eine Bahnsteigkarte kaufen, bevor sie einen Bahnhof stürmt. Wie ich darauf komme? Nun, ich will es an einem Beispiel verdeutlichen.

Es war der 26. Juni 2011, als auf der Kreisvorsitzendenkonferenz in Hannover der Parteivorsitzende Klaus Ernst vorschlug, zur Stärkung der Partei das Instrument des Mitgliederentscheides zu nutzen um die Parteivorsitzenden zu wählen oder über Koalitionsverträge zu entscheiden. Zu diesem politischen Vorschlag kann man positiv stehen oder negativ stehen, man kann ihn also begrüßen oder ablehnen. Beides ist legitim. Es gibt gute Gründe ihn richtig zu finden und es gibt auch gewichtige Gründe ihn falsch zu finden. Quer durch alle politischen Strömungen meiner Partei gab es insoweit Befürwortung und Ablehnung dieses Vorschlages. Ich war…

Schwieriges Thema verlangt umfassende Information

… und keine schnellen Antworten.

Nachdem schon eine andere Tages“zeitung“ einen Brief Israelischer Linker veröffentlicht hat, hat nun auch das Neue Deutschland die Debatte aufgegriffen. Einigen schien dies nicht Verbreitung genug zu sein (oder sie meinen es wird keine Zeitung gelesen) und schickten den Brief gleich noch einmal per Mail. Selbstsverständlich geht es in der Debatte um Nahost und die Bezugnahme auf den Brief nicht um innerparteiliche Auseinandersetzungen.

Die Debatte ist sicherlich notwendig und sie wird geführt. Der Brief jedoch scheint mir aber auf Grund ziemlich einseitiger Informationen zu Stande gekommen zu sein. Ich will das an drei Beispielen belegen:

Da wird davon gesprochen, dass führende Mitglieder an einer Demonstration teilgenommen haben, in der die Weiterbombardierung des Gaza-Streifens gefordert wurde. Ist bekannt, was dort gesagt wurde? Nein? Dann verweise ich einmal auf diese Stellungnahme und auf diesen Brief.

Es wird weiterhin davon gesprochen, dass es einen Arbeitskreis…