Eine Parteivorstandssitzung am Tag nach einer Bundestagswahl beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit der Auswertung derselben. Das Ergebnis für meine eigene Partei ist okay. Mehr zum Ergebnis der Bundestagswahl habe ich hier geschrieben.

Die Einschätzungen war naturgemäß unterschiedlich, sie jetzt hier aufzuführen, würde den Beitrag sprengen und ich habe auch nicht mitgeschrieben

Aus meiner Wahleinschätzung folgt, dass ich dem Beschluss des Parteivorstandes ein Angebot zu Sondierungsgesprächen mit SPD und Grünen nicht zustimmen konnte. Sondierungsgespräche werden aufgenommen um zu schauen, ob es genügend Schnittmengen für eine Koalition gibt. Ich konnte vier Jahre lang die Rechts- und Innenpolitik der SPD beobachten. Die Schnittmengen tendieren gegen Null. Ich sehe nicht, wie mit der SPD auf Bundesebene emanzipatorische und aufklärerische Rechts- und Innenpolitik zu machen ist.  Es wäre noch etwas anderes, wenn wir eine breite außerparlamentarische Bewegung hätten in dem Bereich, die einem eventuellen Bündnis von SPD-Grünen-LINKE ordentlich Feuer unter dem Ar*** machen würde. Aber auch das sehe ich…

Am Sonntag und Montag traf sich der Parteivorstand erneut. Am Sonntag besprach der Parteivorstand die aktuelle Lage und einige Bestandteile der Wahlkampagne. Darüberhinaus wurden Vorlagen beschlossen, so beispielsweise eine Solidaritätserklärung mit Tim H. nach dem Skandalurteil von Dresden.

Am Montag gab es die Wahlauswertung zu Niedersachsen und die Vorstellung der Personen, mit denen DIE LINKE in den Bundestagswahlkampf als Spitzenkandidaten und -team ziehen wird.  Eine Parteivorstandsdebatte mit 3 Minuten Redezeit reicht natürlich für eine gründliche Analyse nicht aus. Dennoch will ich kurz meine vorläufige Einschätzung oder besser Vorschläge für die Bundestagswahl, die ich bereits im Vorstand ausgeführt habe,  hier öffentlich machen.

1. Der Verweis auf Umfrage-Politik überzeugt mich nicht. Wenn ich mich recht erinnere hatten wir vor der letzten Niedersachsenwahl auch Umfragen von 3%. Und wenn wir Umfragen nicht trauen, dann dürfen wir uns an anderen Stellen auch nicht auf sie berufen.

2. Wir müssen auf Eigenständigkeit setzen.  In den Mittelpunkt unserer…

Dies wird wohl in den nächsten vier Jahre eine der häufigsten Rubriken sein, schließlich bin ich für mein gutes Technikhändchen bekannt ;-). Es kursieren schon die ersten Wetten, ob ich zu Parlakom (das ist die für Technik zuständige Abteilung) eine Standleitung schalten werde.

Nach 6 Wochen Abwesenheit betrat ich heute das erste mal wieder mein Büro und sortierte zunächst die Post. Ein wenig verwundert war ich schon, als ich feststellte, dass seit gestern Abend auf der E-Mailadresse bei der Bundestagsfraktion keine E-Maileingänge zu verzeichnen waren.  Alles was von der Fraktion kam, kam an. Alles von außerhalb nicht. Dies war das Ergebnis nach einem Test durch die IT-Abteilung der Fraktion.

Bei weiteren Recherchen der IT-Abteilung stellte sich heraus, dass Parlakom bereits an der Einrichtung der Bundestagsadresse arbeitete und deshalb der linksfraktions.de-account gelöscht oder stillgelegt wurde.  Dieses Problem konnte schnell behoben werden und so sprudeln sie bereits wieder, die Mails auf die Fraktionsadresse.  🙂

Read more Halina und Technik im Bundestag – Teil I