Unter diesem Motto tagt DIE LINKE in Leipzig seit gestern. Nach einem interessanten Vortrag von Robert Misik zum Thema „Die Linke und die Freiheit-kritische Bestandsaufnahme“ und einer anschließenden Diskussion geht es heute weiter mit einem Vortrag von Wolfgang Neskovic zum Sozialstaatsgebot und von Marcus Hawel zum Demokratiebegriff.

Zuvor werde ich einen kleinen Einleitungsbeitrag halten, mit der zentralen These, dass mit dem Grundgesetz eher demokratischer Sozialismus möglich ist, als mit sämtlichen DDR-Verfassungen.

redebeitrag-60-jahre-grundgesetz

Am Nachmittag wird es noch um das berühmte Jahr 1989 gehen, diesmal mit Dieter Segert und Dieter Klein.

Eine Nachbetrachtung erfolgt bestimmt, jetzt geht es erst mal gleich los.

[update]: Hier noch das ND-Interview von heute.

… in diesem Fall Frau Junge-Reyer von der SPD in Sachen Mediaspree (das reimt sich sogar 🙂 )

Deshalb wieder mal eine Presseerklärung:

pe-mediaspree

… so könnte ich am besten beschreiben, wir mir nach dem Parteitag und der Vertreter/innen-Versammlung in Essen zumute ist. Diszipliniert wie ich bin, habe ich mir das betrinken aber geschenkt und mich in die Alltagsarbeit gestürzt.

Der Parteitag war dabei noch -rückblickend- das geringste Problem. Ich habe lediglich meinen Abschied als Sprecherin der Antragskommission gegeben und das letzte Mal am Mikrofon in dieser Funktion gestanden. In die Präambel kam auf Grund eines paralysierten PV der seinen Antrag nicht verteidigen wollte und der Abwesenheit der „Herren über 50“  so ziemlich jeder beantragte Unsinn hinzu. Schlimm war aus meiner Sicht ein Antrag, der verhindern sollte, dass man sich zu Vorfällen wie dem des Kommunalpolitikers aus Duisburg, der einen Boykott Israels forderte, äußert. Dazu gibt es aber jetzt eine Erklärung – und das ist gut so.

Erklärung zu einem Antrag

Richtig schlimm wurde allerdings die Listenaufstellung. Da erklärte mal ganz schnell der Parteivorsitzende,…