Auf dem Parteitag in Berlin wurde ich erneut in den Parteivorstand gewählt. Wie bereits in der vergangenen Amtszeit als Parteivorstandsmitglied werde ich mich bemühen auch von den Sitzungen dieses Parteivorstandes regelmäßig via Blog zu berichten. Natürlich völlig subjektiv.

Zu Beginn der Sitzung gab es die Formalia zu klären. Interessant ist vor allem eine Änderung in der Geschäftsordnung, die auf den vorherigen Schatzmeister Raju Sharma zurückzuführen ist. Danach müssen künftig Vorlagen, mit denen beantragt wird, dass der Parteivorstand eine Kampagne, Veranstaltung oder Konferenz selbst durchführt oder sich hieran beteiligt, Aussagen zu den Punkten a) Ressourcenbedarf (personell, organisatorisch, finanziell); ggf. Beteiligung Dritter, b) Erwartete öffentliche Wirkung, c) Zusammenarbeit mit dem Jugendverband und ggf. Bündnispartner_innen und d) Barrierefreiheit/Teilhabemöglichkeit für Menschen mit Behinderung enthalten. Bedauerlicherweise lehnte die Mehrheit des PV den Antrag von Steffen Bockhahn ab, das der Betriebsrat an geschlossenen Sitzungen zu Personalfragen teilnehmen darf. Deshalb habe ich gegen die Geschäftsordnung gestimmt. Der Antrag von Steffen Bockhahn und mir…

… ist Vorsitzende der Kommission für Recht in der Verfassungsgebenden Versammlung Ecuadors gewesen und jetzt Vorsitzende der Kommission für Straf- und Zivilrecht. Und sie ist eine wirklich beeindruckende Frau.

Die Frau hat Ahnung vom Thema und gab uns gestern einen wunderbaren Überblick über die Rechts- und Verfassungslange in Ecuador. Auch hier gibt es die Trennung zwischen Jugend- und Erwachsenenstrafrecht, die lebenslange Freiheitsstrafe gibt es ebensowenig wie die Todesstrafe. Die Gefängnisse sind eher auf Resozialisierung ausgerichtet, denn auf Rache und Strafe. Es wurde akzeptiert, dass es eine indige Rechtsprechung gibt und diese wird akzeptiert, solange es nicht Menschenrechtsverletzungen bei dem Strafsystem gibt. Auch hier laufen die Konservativen Sturm, wenn es um Entkriminalisierung geht, beispielsweise die Nichtverfolgung von Bagatellkriminalität.

Maria erklärt uns, dass der Schwangerschaftsabbruch hier noch unter Strafe steht, aber nicht verfolgt wird. Sie selbst sei für die Entkriminalisierung, aber noch sei das nicht mehrheitsfähig.

Maria hat einen längeren Artikel zum Sozialismus des…

Das dachte ich mir heute morgen, als ich wieder einmal Ärger mit der Technik hatte. Diesmal hat mein Modem mich nicht authenzifiert und ich kam nicht ins Netz .

Voller Verzweiflung nahm ich mir ein während des Schwedenaufenthalts liegengeblienenes ND und bereute es gleich wieder. Denn das führte dazu, dass mir das Frühstück fast im Halse stecken blieb :-(.   Mittlerweile macht es mich fast schon wieder wütend und lässt mich die ganze Zeit sagen: “Ach nö!!”

“Die ungeheure ökonomische und ideologische Dominanz des Imperialismus kann tatsächlich bedeuten, dass der »Schurkenstaat« Freiheitsrechte einschränken muss. Das ist unzweifelhaft ein wesentliches demokratisches Manko.” Mit bemerkenswerter Offenheit schreibt Uwe-Jens Heuer, was die Vertreter/innen dieser Position sonst immer zu ummänteln versuchen. Der zweite Satz deutet zwar ein Problembewusstsein an, allerdings ein sehr unterentwickeltes! Denn der erste Satz sagt: Der Zweck heiligt die Mittel. Und ich sage: Das kann und darf es für Sozialisten/innen nicht geben! Den Imperialismus bekämpft man…

Ist zwar schon etwas älter als eine Woche, aber wer Lust auf längeres Lesen hat, kann ja hier mal reinschauen.