Amtseinführung
… so nennt man das wohl in Deutschland. Heute legt der neue Präsident von Malta seinen Amtseid ab. Wirklich interessant ist, dass dies weder bei google noch bei bei BBC Erwähnung findet.
Kategorie-Archiv: Politisches
Krisenfrei
Es scheint noch Branchen zu geben, die von der Krise nicht betroffen sind. Zum Beispiel die Versicherungsbranche. Da das Wetter mittlerweile sehr angenehm ist, kommt jetzt wieder die Zeit wo längere Strecken nicht mit dem ÖPNV zurückgelegt werden, sondern mit dem Motorroller. So ein Roller muss aber auch versichert sein und im März – bei mir diesmal im April- muss die Nummer gewechselt werden. Von Schwarz auf Blau dieses mal. Also begab ich mich zu meinem Roller-Händler. Der hatte auch offen, allerdings den Computer schon heruntergefahren und keine Fachkraft mehr zum Versicherungen verkaufen da. Ich überquerte die KMA und landete Continue Reading →
Der neue Präsident
… wird George Abela heißen und kommt von der Labour Party. Vorgeschlagen allerdings wurde er von den Konservativen, die auch die Mehrheit im Parlament stellen. Morgen endet die Amtszeit von Präsident Eddie Fenech Adami.
Protest
… zum 30. Jahrestag, wo sogar die Protestierer/innen Verständnis dafür haben, dass die Ordnungshüter eingreifen. Man muss alles nur nicht so verbissen sehen…
Abgeschrieben
Das erlebt man dann doch eher selten. Eine Zeitung die sich junge welt nennt und meint regelmäßig alle journalistischen Standards unterlaufen zu können schreibt ab bei der Welt. Nach Ansicht der jungen welt ist konsequent realistisch konsequent scheiße. Im Wahlprogramm findet sich nicht die Formulierung den Kapitalismus überwinden zu wollen, auch Marx werde nur einmal zitiert. Böse, böse! Im Hinblick auf den Ausbau des Sozialstaates würde man ähnliches wie von der LINKEN auch von SPD, CDU/CSU und Grünen hören. So, so. Vielleicht hätte der Autor das Wahlprogramm einfach mal lesen sollen. Man kann wirklich viel kritisieren, aber einen solchen Veriss Continue Reading →
Listenplatz 5
Irgendwie war es dann doch aufregend, die Wahl um Platz 5 der Landesliste zum nächsten Deutschen Bundestag. Am Ende hatte ich knapp die Nase vorn und war Schuld am kurz bevorstehenden Herzinfarkt einiger mir wichtiger Menschen. Nicht der Vorgang einer zweiten Kandidatur ist ein Problem, das ist in einer demokratischen Partei etwas eher selbstverständliches. Das Problem war meine Rede. Statt mich auf das zu konzentrieren, was für mich im Mittelpunkt steht, nämlich mein Angebot Rechtspolitik zu machen, habe ich auch noch was zu Migrationspolitik, ich spreche lieber von Integrationspolitik, gesagt. Auch der Inhalt dieser Rede ist nicht falsch, dazu stehe Continue Reading →
Happy Birthday
… zum 443 Geburtstag.
Landesparteitag und Demonstration
Der heutige Tag war einmal mehr durch politische Aktivitäten gekennzeichnet. Zunächst gab es den Landesparteitag der LINKEN zum Thema Schulstrukturreform. Alles in allem ging es ruhig zu. Die Debatte um das Detail verdrängte die Debatte um die Grundsätze. Am Ende stand fest: die jetzige Schulstrukturreform ist nur ein Zwischenschritt, wir halten am Ziel der Gemeinschaftsschule fest. Unmittelbar danach ging es im leichten Nieselregen auf dem Fahrrad ohne Handschuhe -merke: traue nie dem Wetterbericht!- zur Demonstration „Wir zahlen nicht für Eure Krise“! Ehrlich gesagt, hätte ich etwas mehr Menschen erwartet. Das ganze wurde noch dadurch überschattet, dass es das ein oder Continue Reading →
Satzungen sind da um sie einzuhalten
Zu diesem Satz im heutigen Tagesspiegel stehe ich. Es ist völlig absurd, über diese Frage jetzt zu diskutieren. Es ist völlig abwegig die Satzung ignorieren um Männer in den Bundestag zu bringen. Auch das ist eine Frage der Glaubwürdigkeit. Sollte Hessen die Quote ignorieren, dann hilft nur eins ein Tribunal.
Da fehlen einem fast die Worte
Wie Heise-Ticker vermeldet und nun auch Spiegel-Online plant die Bundesregierung die Online-Durchsuchung zur Strafverfolgung. Das ist ein ziemlich starkes Stück, ist doch zur Online-Durchsuchung im BKA-Gesetz gerade eine Verfassungsbeschwerde anhängig. Ich kenne den Gesetzentwurf noch nicht, aber ich vermute das hier wieder mal komplett der Wahnsinn ausgebrochen ist. Eingriff in Bürgerrechte scheint für die große Koalition ein Gebot zu sein und nicht ein Verbot. Hoffen wir, dass dieser Unsinn schnell wieder verschwindet.