Kategoriearchiv: Politisches

Schwer zu lesen

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… ob der vielen verschiedenen Handlungsstränge, dennoch überzeugend. Das ist Paco Ingnacio Taibo II mit seinem Buch „Vier Hände„. Ein wenig politische Vorbildung schadet nicht, kommt doch noch fast jeder Revolutionär oder wer sich dafür hält vor. Am Ende ist es die Geschichte zweier ungleicher Journalisten, die mitten in eine CIA-Operation gelangen, in der das Opfer der nicaraguanische Vizeinnenminister (zur Zeit als die Sandinisten an der Macht waren) sein soll. Empfehlenswert auch deshalb, weil sehr schön herausgearbeitet wird, wie Desinformation -nicht nur bei der CIA- funktioniert.

Wirklich sehr zu empfehlen

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… auch wenn man/frau ideologisch nichts gemein hat mit ihm, ist Joseph Fischers „Die rot-grünen Jahre Deutsche Außenpolitik vom Kosovo bist zum 11. September.“ Um gleich vorzubeugen -leider scheint das notwendig zu sein- nichts, überhaupt nichts hat mich überzeugt die Rot-Grüne Außenpolitik anders zu sehen als vorher. Meine Kritikpunkte sind immer noch diejenigen, die ich vorher hatte. Der Kosovo-Krieg war völkerrechtswidrig. Warum empfehle ich dennoch das Buch zu lesen? Es gibt quasi einen Schnellkurs über -leider- immer noch ganz aktuelle außenpolitische Themen und Debatten (Kosovo, Israel-Palästina-Konflikt), beleuchtet noch einmal die Auseinandersetzungen in den Grünen und erzählt vieles Interessantes zur Bildung Continue Reading →

Die Hälfte

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… eines doch recht harmonisches Parteitages -von wenigen Ausnahmen abgesehen- im wesentlichen geprägt durch den Blick nach außen, denn nach innen liegt hinter mir. In wenigen Stunden geht es weiter. Es folgt der Abstimmungsmarathon, den ich diesmal nicht aus der Perspektive der Antragskommission sondern als stellv. Parteivorsitzende verfolge.  Zeit für eine umfassendere Auswertung wird noch bleiben, an dieser Stelle noch der Link zu meiner Rede von heute. rede-auf-dem-wahlprogrammparteitag-2009

Aus dem Kapitalismus austreten!

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Dieser Antrag wurde leider für den kommenden Parteitag nicht gestellt – hätte aber sofort meine Zustimmung erhalten.  Allerdings nur, wenn ich gewusst hätte, dass ich nach dem Austritt in eine Gesellschaft eingetreten wäre, in der es Pluralismus der Meinungen gibt, mindestens Wahlen mehr noch aber auch Volksabstimmungen bzw. Volksentscheide, Demonstrations- und Meinungsfreiheit, soziale Gerechtigkeit, eine nachhaltige und nicht auf Ausbeutung des Südens orientierte Wirtschaftspolitik die von den Menschen die produzieren bestimmt wird. Und natürlich möchte ich Smarties, Kinderschokoloade, Westfernsehen, Reisefreiheit usw. Was ich allerdings nicht weiß, ob auch dieser Antrag als einer zum  Weichspülen des Wahlprogramms angesehen worden wäre. Wäre dies das Continue Reading →

Was zuviel ist ist zuviel

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        Die Europawahlen sind kaum vorbei und schon  der Aufruf geschlossen in den Bundestagswahlkampf  zu gehen ungehört verhallt. 🙁 Die Debatte um das Wahlergebnis dreht sich im wesentlichen  um zwei Punkte:  Die einen -dazu tendiere auch ich- meinen die (Verbal)Radikalisierung, ein Wahlprogramm mit allem für jeden und ein Wettbewerb um die höchste Forderung  hat einen Beitrag zum Ergebnis von 7,5% geleistet, die anderen vertreten eher die These, dass die innerparteilichen Auseinandersetzungen der Partei geschadet haben. Mal abgesehen davon, dass ein Teil der diesbezüglichen Auseinandersetzungen sich mit Leuten abspielte, die gar nicht mehr in der Partei sind, war für den Continue Reading →

Gewonnen und Verloren

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Das kann ich wohl ohne damit einen Streit vom Zaun zu brechen als Ergebnis der Europawahl für DIE LINKE festhalten. Im Verhältnis zur damaligen PDS zugelegt, ein Sitz dazugewonnen. Die gewünschten und erhofften 10% plus x sind es nicht geworden und bedauerlicherweise ist Martina Michels nicht ins Europaparlament gekommen.  Was die 10%  plus x angeht sage ich mir allerdings, dass wir das ja bei der Bundestagswahl holen können. Es gibt jetzt ganz viele Analysen und Einschätzungen. Ich finde es insgesamt zu früh abschließend zu urteilen. Was mich besorgt macht, ist das extrem gute Abschneiden der extremen Rechten bei der Europawahl Continue Reading →

Schluss, Aus, Ende, Vorbei – Das wars

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Nach gefühlten 30 Jahren und tatsächlich ein wenig mehr als 9 Jahren werde ich heute in der Sitzung der Antragskommission den (Mit)Vorsitz abgeben. Angekündigt hatte ich es ja schon beim Europaparteitag in Trinken – wie ich diese Stadt in NRW nur noch nenne. Angefangen hat alles beim PDS-Parteitag in Cottbus 2000. Ich erinnere mich noch, wie ich in einem Nebenraum mit diversen Antragstellern über einen Kompromiss zum Antrag „Die PDS und der Antifaschismus“ verhandelte und am Ende auch erfolgreich war. Der schwierigste Parteitag war wohl der Programmparteitag in Chemnitz – 2003 auch auf Grund der unzähligen Änderungsanträge, kurz danach der Continue Reading →

CBL

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… steht für Cross Boarder Leasing, einem Finanzierungsinstrument der New Economy. Das Instrument kommt aus den USA und wurde im Umfeld der rls (Rosa-Luxemburg-Stiftung) bereits im Juni 2005 kritisiert. Unter CBL wird verstanden, dass diverse im Eigentum einer Kommune stehende Werte (Straßenbahn, Klärwerk, Kanalsystem, Rathaus usw.) insbesondere an US-Firmen für ca. 100 Jahre vermietet werden um sofort wieder zurückgemietet zu werden. Es ging im wesentlichen um steuerrechtlichen Vorteile für die US-Firmen und die Kommunen erhielten durch diese Geschäfte -kurzfristig- Geld in ihre kommunalen Kassen. Gleichzeitig wiederum -und gerade deshalb wurde CBL aus linker Sicht kritisiert- verscherbelte die Kommune damit Eigentum Continue Reading →