Kategoriearchiv: Politisches

Interessiert es noch jemanden?

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Morgen beginnt sie – die Tour de France. Es  gab Zeiten, da war ich gar nicht vom Fernseher wegzubekommen, weil ich keine Sekunde dieses Sportereignisses verpassen wollte.  Damals glaubte ich schon nicht daran, dass es Dopingfrei zugeht. Aber es störte mich nicht. Die Herren sind selbst dafür verantwortlich, ob sie sich ihren Körper kaputt machen. Morgen beginnt also eine neue Tour de France und eines dürfte sicher sein: auch diese Tour wird nicht dopingfrei sein. Na und? Hört endlich auf so zu tun als gäbe es Spitzensport ohne Doping. Meine feste Überzeugung ist, dass es das nicht gibt. Der mediale Continue Reading →

Vormerken

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… und vor allem viele Teilnehmer/innen mobilisieren. Am 12. September 2009 findet wieder die Demonstration „Freiheit statt Angst“ in Berlin statt. Der Demoaufruf kann hier nachgelesen werden, Jan Korte und ich haben den Aufruf bereits unterschrieben. Der Parteivorstand der Partei DIE LINKE wird vermutlich am 11. Juli die Unterstützung der Demo beschließen – wie im übrigen bereits 2007 und 2008.

Einfach weil

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… es wirklich eine unterstützenswerte Initiative ist, die es zu unterstützen gilt, will ich auf das Interview im gestringen ND mit Umweltministerin Ecuadors verweisen. Und weil ich gerade dabei bin, an dieser Stelle noch ein Hinweis auf das ND, diesmal auf den sehr lesenswerten Artikel über das Agieren von Frontex mit deutschen Hubschraubern.

Ein Putsch und alte Antworten

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Die Informationslage ist dürftig. Aber eines dürfte klar sein: In Honduras haben Militärs den gewählten Präsidenten Zelaya abgesetzt, an dem Tag als ein Referendum über eine Verfassungsänderung stattfinden sollte. Dies hat mit Demokratie nichts zu tun, im Gegenteil, dies ist Antidemokratisch. Ein Staatstreich muss als solcher bezeichnet werden und alle Länder sind aufgefordert, die Anerkennung des „ins Amt gesetzten“ Präsidenten zu verweigern und auf die Wiedereinsetzung des gewählten Präsidenten zu insistieren. Erstaunlicherweise -oder doch nicht so erstaunlich- zeigt dieser Putsch aber auch etwas anderes. Bereits auf facebook ging es gestern Abend los, dass doch Obama bitte „support“ für die Demokratie Continue Reading →

Schwer zu lesen

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… ob der vielen verschiedenen Handlungsstränge, dennoch überzeugend. Das ist Paco Ingnacio Taibo II mit seinem Buch „Vier Hände„. Ein wenig politische Vorbildung schadet nicht, kommt doch noch fast jeder Revolutionär oder wer sich dafür hält vor. Am Ende ist es die Geschichte zweier ungleicher Journalisten, die mitten in eine CIA-Operation gelangen, in der das Opfer der nicaraguanische Vizeinnenminister (zur Zeit als die Sandinisten an der Macht waren) sein soll. Empfehlenswert auch deshalb, weil sehr schön herausgearbeitet wird, wie Desinformation -nicht nur bei der CIA- funktioniert.

Wirklich sehr zu empfehlen

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… auch wenn man/frau ideologisch nichts gemein hat mit ihm, ist Joseph Fischers „Die rot-grünen Jahre Deutsche Außenpolitik vom Kosovo bist zum 11. September.“ Um gleich vorzubeugen -leider scheint das notwendig zu sein- nichts, überhaupt nichts hat mich überzeugt die Rot-Grüne Außenpolitik anders zu sehen als vorher. Meine Kritikpunkte sind immer noch diejenigen, die ich vorher hatte. Der Kosovo-Krieg war völkerrechtswidrig. Warum empfehle ich dennoch das Buch zu lesen? Es gibt quasi einen Schnellkurs über -leider- immer noch ganz aktuelle außenpolitische Themen und Debatten (Kosovo, Israel-Palästina-Konflikt), beleuchtet noch einmal die Auseinandersetzungen in den Grünen und erzählt vieles Interessantes zur Bildung Continue Reading →

Die Hälfte

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… eines doch recht harmonisches Parteitages -von wenigen Ausnahmen abgesehen- im wesentlichen geprägt durch den Blick nach außen, denn nach innen liegt hinter mir. In wenigen Stunden geht es weiter. Es folgt der Abstimmungsmarathon, den ich diesmal nicht aus der Perspektive der Antragskommission sondern als stellv. Parteivorsitzende verfolge.  Zeit für eine umfassendere Auswertung wird noch bleiben, an dieser Stelle noch der Link zu meiner Rede von heute. rede-auf-dem-wahlprogrammparteitag-2009

Aus dem Kapitalismus austreten!

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Dieser Antrag wurde leider für den kommenden Parteitag nicht gestellt – hätte aber sofort meine Zustimmung erhalten.  Allerdings nur, wenn ich gewusst hätte, dass ich nach dem Austritt in eine Gesellschaft eingetreten wäre, in der es Pluralismus der Meinungen gibt, mindestens Wahlen mehr noch aber auch Volksabstimmungen bzw. Volksentscheide, Demonstrations- und Meinungsfreiheit, soziale Gerechtigkeit, eine nachhaltige und nicht auf Ausbeutung des Südens orientierte Wirtschaftspolitik die von den Menschen die produzieren bestimmt wird. Und natürlich möchte ich Smarties, Kinderschokoloade, Westfernsehen, Reisefreiheit usw. Was ich allerdings nicht weiß, ob auch dieser Antrag als einer zum  Weichspülen des Wahlprogramms angesehen worden wäre. Wäre dies das Continue Reading →