Alles eine Frage des Inhalts

Es ist langweilig. Es war vorhersehbar. Und gerade deshalb ist es traurig.

Da erklärt der Sigmar Gabriel, es bedarf eines Bündnisses progressiver Kräfte gegen Rechts. Konkret heißt es in dem Gastbeitrag im Spiegel unter anderem: „Immer schon hat die Rechte versucht, die Wut über soziale Ungerechtigkeit in Hass auf Minderheiten umzumünzen. Um dieser Infamie entgegenzutreten, braucht es überall weit mehr Kampfbereitschaft der demokratischen Linken. (…) Es gibt keine Humanität ohne Solidarität. (…) Jetzt sind die Intellektuellen historisch gefordert, ihre gezierte und selbstverliebte Distanzierung von der ruppigen Welt der Parteiendemokratie abzulegen. Es ist offenbar nicht sexy, sich mit aktenlesenden Parlamentariern gemeinzumachen, die um Kompromisse ringen. Doch bei aller Fehlbarkeit der Parteiendemokratie: Von den Mitgliedern demokratischer Parteien wird jeden Tag die liberale Demokratie verteidigt und lebendig gehalten. Aber auch die Mitte-links-Parteien müssen sich besinnen, um ihren notorischen Missmut, ihre Eitelkeiten und Spaltungen zu überwinden. Nicht kleinmütig, sondern überzeugt und couragiert gewinnen wir. (…) In Europa müssen progressive Parteien…

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Mensch Sigmar,

… da ist Dir ja für das Sommerloch ein echter Knaller eingefallen. SPD für bundesweitere Volksentscheide, das ist echt kaum noch zu toppen.

Und es ist vor allem total überzeugend. Wo warst Du denn am Donnerstag, als genau darüber debattiert wurde im Bundestag? Ich habe Dich nicht gesehen und Du bist nur schwer zu übersehen. Also wenn Dir das Thema so wichtig ist, dann hättest Du doch auch anwesend sein können. Und wo ist eigentlich Eure Initiative dazu? Ihr wollt doch nicht etwa nur Ankündigungspolitik machen, oder? Weder in der letzten noch in der jetzigen Legislaturperiode habt Ihr irgendwas dazu vorgelegt. Soll das vom Himmel fallen?

Aber gut, ich bin ja nicht nachtragend. Es liegt ja ein Gesetzentwurf vor und wenn Ihr es ernst meint, dann können wir ja gemeinsam über diesen Reden. Nach der Sommerpause oder in der Sommerpause. Jetzt lasst mal Euren Ankündigungen Taten folgen.

Wie im alten Jahr

… so auch im neuen :-(. Statt das alte Jahr als Schnitt zu nehmen und sich in diesem neuen Jahr auf die Gemeinsamkeit zu besinnen, gibt es wieder vertrauliche anonyme Insider, die für diesen Artikel verantwortlich sein dürften. Vermutlich die selben vertraulichen anonymen Insider die schon für einen anderen Artikel dieses Autors Pate standen – ein Artikel in dem zum Beispiel ich zum „Jungchen“ gemacht wurde. Na da weiß man ja, wie gut informiert diese Insider sind.

Wirklich bedauerlich ist aus meiner Sicht, dass der Autor tatsächlich oder behauptet mehr weiß, als Parteimitglieder, zumindest was das -hoffentlich stattfindende- Comeback von Oskar Lafontaine angeht. Der „geschätzte“ Autor zitiert diesmal anonyme Insider nach denen sich Lafontaine mit Kopfschütteln über Gysi geäußert habe. Aha, da scheint ja jemand wirklich ein intimer Kenner zu sein neben dem Gerücht, dass es zwischen Bartsch und Lafontaine keine Vertrauensbasis mehr gibt kolportiert der anonyme Insider einen nächsten drohenden Konflikt. Doch Informationen hin…

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Mensch Sigmar,

… das du mir so schnell folgst, in der Argumentation hätte ich nicht gedacht. 😉 Du bist also auch für Volksabstimmungen. Und du sagst: „Wer dem Volk misstraut, zweifelt in Wahrheit an den eigenen Argumenten.“ Schön, diese Erkenntnis – denn sie stimmt. Besonders freut mich ja, dass du meiner ersten Rede im Bundestag so aufmerksam zugehört hast ;-). Darin habe ich ja u.a. gesagt: „Wer wirklich mündige Bürgerinnen und Bürger will, der gibt ihnen auch die Möglichkeit, mit zu entscheiden…“

Da wir jetzt einer Meinung sind, wäre es schön, wenn deine Partei in Form ihrer Fraktion nun auch einen Gesetzesentwurf auf den Tisch packt, in der letzten Legislaturperiode gab es ja bereits drei Gesetzesentwürfe (FDP, Grüne und Linke). Schau dir doch einfach mal den Gesetzesentwurf der LINKEN aus der letzten Legislaturperiode an, vielleicht überzeugt er dich ja.