Der erste Kandidat
… für den Parteivorsitz steht fest und heißt Joseph Muscat.
Autorenarchiv: Halina
Deadline
Zumindest für den- bzw. diejenige die Parteivorsitzende werden will dürfte der 5. Juni sein. Das Verfahren ist noch nicht klar und Doppelmitglieder gibt es offensichtlich auch woanders.
Eine linke Regierung muss Streikende unterstützen!
Diesen Spruch hörte ich am Wochenende ziemlich häufig. Natürlich waren nicht die Regierungen in Lateinamerika gemeint, sondern die Berliner Landesregierung. Nun lese ich das: Verhaftung von Stahlarbeitern . Und gleich bilden sich riesige Fragezeichen in meinem Kopf. Tränengas und Gummigeschosse gegen Streikende, das war wohl nicht gemeint mit dem Spruch: Von Lateinamerika lernen heißt siegen lernen. Aber vielleicht schreibt ja die AG FIP ein Protestschreiben.
Wer Teil
… einer Strömungsauseinandersetzung ist, der sollte sich nicht als Journalist versuchen. Sonst kommen interessengeleitete Artikel heraus, die vor Falschheit nur so strotzen. Selbst Teilnehmerin der zitierten Veranstaltung würde ich zunächst – wäre ich Journalistin – darauf verweisen, dass es eine Strömungsauseinandersetzung gab. Diese wurde von der einen Seite gewonnen, weil sie an dem Wochenende (nach einer geschickten Ort und Themenwahl) 40 Neueintritte verzeichnen konnte, die die Mehrheitsverhältnisse änderten. Aufgrund einer Satzungslücke legal, aber ob auch legitim….? Als zweites würde ich schreiben, dass bei den Wahlen die vielen aufrechten und ehrlichen älteren Genossen/innen aus dem Osten, die immer Sachpolitik und nicht Strömungspolitik gemacht haben Continue Reading →
Parteivorsitzende/r gesucht
Nach der Wahlniederlage für die MLP wird ein/e neue/r Parteivorsitzender gesucht. Bewerber gibt es wohl genügend, jetzt geht es erst mal um das Wahlverfahren.
Das Sein bestimmt das Bewusstsein
Immer noch ist dieser Satz zutreffend. Und man kann es ganz praktisch beobachten. Die Kritik daran, dass Parteivorstandsmitglieder oder Mitarbeiter/innen von Fraktion, Partei oder Abgeordneten Parteitagsdelegierte werden wird so lange geäußert, bis man selbst unter diese Kategorie fällt. Dann wird es zur “politischen Entscheidung” ob man gewählt wird. Kurzfristige Abstimmungsmehrheiten organisierern – selbstverständlich alles Satzungskonform – ist nur solange eine Problem, bis man selbst zu diesem – legalen – Mittel greift. Die Akzeptanz der Biografie Älterer Genossen/innen wird nur solange eingefordert, wie man selbst Kandidaten/innen in dieser Altersgruppe hat. Durchmärschen wird mit dem Ruf nach Kompromiss begegnet, solange man auf Continue Reading →
Immer noch offen
Die Frage über die man in schlaflosen Nächten und auf Autofahrten nachdenkt. Ich bin gestern, als ich barfuß war, auf einer Frage ausgerutscht, die ich irgendwann mal verloren hab und die schon länger da gelegen haben muss. Ich hab solang’ nichts mehr von ihr gehört, ganz vergessen, dass es sie noch gibt. Sie sagte: “Schön, mal wieder bei dir zu sein.” und begann ein Selbstgespräch. Dass es kein Vorwärts und kein Rückwärts gibt, weil es nicht mehr als ‘ne Täuschung ist, warum sich alles nur im Kreis bewegt und wofür man eigentlich lebt. Ich hab mich ganz einfach totgestellt, so Continue Reading →
Man muss nicht lesen könnnen
… um gequirlte Scheiße zu schreiben. In nun schon fast zweijähriger eher schlechter Tradition hat die SL erneut ein Papier geschrieben, welches von Unterstellungen und Verdrehungen nur so trieft. Diesmal nutzt die SL das Papier “Die Sache ist noch nicht vom Tisch” für ihr Pamphlet Papier. Eigentlich hat Jonas Bens hier alles dazu gesagt, aber ein paar kurze Bemerkungen kann ich mir dann doch nicht verkneifen: “Das fds nutzt die Wegner-Auseinandersetzungen für einen inhaltlichen Vorstoß mit dem Ziel, die Koordinaten der Partei nach rechts zu verschieben.” Aha. Gut, dass das mal jemand entlarvt. Also wirklich, so geht das nicht. Ihr wisst zwar auch Continue Reading →
Schnelle Entscheidung
Sonntag Nacht das Ergebnis und gestern bereits das Kabinett vereidigt. Acht Minister und sechs Staatssekretäre, Mischung aus Erfahrenen und Jungen.
Seelenlose Bürokraten
Um nicht andere Schimpfwörter zu benutzen beschränke ich mich auf dieses. Der Bundesrechnungshof hat eine Unterrichtung in den Bundestag eingebracht, die zum Himmel stinkt. Gut bezahlte Beamtenbonzen beschweren sich darüber, dass Berlin zuviel Geld für die Unterkunftsleistung im Rahmen der Regelungen zum SGB II ausgibt. Bodenlose Frechheit! Schon Hartz IV ist vom Ansatz her eher ein Folterinstrument denn eine Hilfe und zeugt von einem unglaublichen Menschenbild. Jetzt aber auch noch “Geldverschwendung” anzuprangern ist unglaublich. Wie die Lage tatsächlich ist, wurde im Abgeordnetenhaus bereits thematisiert. 680 Zwangszumzüge bei mehr als 315.000 Bedarfsgemeinschaften, dass sind 0,22%. Jeder Umzug ist ein Umzug zuviel, Continue Reading →