Antineoliberales Preisrätsel

Wer als erster herausbekommt, von wem nachfolgender neoliberaler Satz stammt, der bekommt den Orden für “revolutionäre Aufmerksamkeit” . “Willkürliche Lohnsenkungen müssen unterbunden werden”. [Entwurf …., Zeile 161] Seit gestern Abend grüble ich darüber, warum dies nur “willkürliche” Lohnsenkungen betreffen soll. Was ist mit unwillkürlichen Lohnsenkungen? Sollten nicht Lohnsenkungen an sich unterbunden werden?

“Stalin – Am Hof des roten Zaren”

Diese etwas andere “Biografie” von Simon Sebag Montefiore ist unbedingt zu empfehlen. Auf knapp 750 Seiten, nach einer Unmenge von Zeitzeugengesprächen und Sichtung jeder Menge Dokumente entstand eine Biografie, die Stalin als Despoten und Mensch zeigt. Mir selbst ein wenig zu psychologisierend (wer hat wen wann geärgert und was war die Folge) wird dennoch deutlich, hier handelt es sich nicht um ein Versehen. Es handelt sich um planmäßiges Handeln und allein deshalb kann für Sozialisten und Sozialistinnen Stalin kein Vorbild sein, kann Russland/die Sowjetunion unter Stalin kein Handlungsmaßstab sein und ist Stalinismus eben gerade mehr als ein Kampfbegriff der bürgerlichen Continue Reading →

Starke Leistung :-(

Einen ganzen Artikel über Lidl zu schreiben und dabei die letzte Überwachungsaffaire nicht zu erwähnen. Ein Wettbewerb um den Parteivorsitz mit Medienverbot . Und eine Frau die sich -bis zur Verkündung ihrer Kandidatur- nicht daran halten will. Dazu noch eine Debatte, ob Nicht-Delegierte für den Vorsitz kandidieren. Ich könnte es auch kurz machen: Großes Kino!

Typisch!

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) trifft eine Entscheidung, alle Welt redet darüber und dies verkürzt. Selbst innerhalb meiner Partei werden aus der Entscheidung unterschiedliche Schlussfolgerungen gezogen . Der EuGH hat dem Kampf um eine sozial gerechtere Arbeitswelt einen schweren Schlag versetzt, er hat dem Wettbewerb den Vorzug vor sozialen Standards gegeben. Aber man muss das Urteil nicht so auslegen, wie die meisten Medien… 1. In Ziffer 24 des Urteils heißt es: “… kann eine Gesetzesnorm wie das Landesvergabegesetz, die selbst keinen Mindestlohnsatz festlegt, nicht als Rechtsvorschrift im Sinne von Art. 3 Abs. 1 Unberabs. 1 erster Gedankenstrich der Richtlinie 96/71 […] Continue Reading →

Schwarz-Grün würgt schon

Elke findet es seltsam, ich nicht. Die Berliner Grünen -so Elke in ihrer Presseerklärung– fordern mehr Ein-Euro-Jobs, haben keine Kenntnis und sind nicht mal in der Lage nachzufragen. Das ist nicht seltsam, dass ist typisch Grün. Verwundert über die Forderung nach Ein-Euro-Jobs durch die Grünen ist Elke nicht, schließlich haben die Grünen Hartz IV mitbeschlossen.  Das wird leider viel zu schnell vergessen und deshalb muss man es immer wieder öffentlich machen! Schwarz-Grün würgt schon, auch in Berlin . Den Schaumschlägereien der Grünen setzt DIE LINKE. deshalb ihre Alternativen entgegen.

Völlig im Dunkeln

… bewege ich mich. In meinem Hausflur. Da ist das Licht ausgefallen und so muss ich mich wie eine alte Oma am Geländer entlang tasten um auf die Straße zu kommen.  Dort tappen aber auch einige im Dunkeln. Beim Infostand zum Volksentscheid am 27. April zum Flugbetrieb in Tempelhof (bitte mit NEIN stimmen) begegnete mir ein älterer Herr der meinte: Ich bin Urberliner. Ich bin dafür, dass der Flughafen offen bleibt. Auf meine Frage:  Warum denn? Steht der Russe vor der Tür? Entgegnete der ältere Herr: Noch nicht, aber wenn die LINKE so weiter macht, dann vielleicht bald. Ich kann den Continue Reading →

Destroy Capitalism!

Was für eine Aufregung! Lidl hat seine Mitarbeiter überwacht. Ein bisschen zu viel und zu genau, so dass sich auch das Establishment darüber aufregt. Wend von der SPD meint, dass sei krank und Weiß von der CDU findet das gespenstisch. Nein, das ist nicht schön was Lidl da macht. Es ist zu verurteilen. Aber: Die Aufregung von Wend und Weiß und anderen ist zynisch, denn  ”gespenstisch”  und “krank”  ist Kapitalismus. Denn genau das ist es was da praktiziert wird. Um des Profites willen werden Menschen zu Leibeigenen gemacht (wie Herbert Schui richtig bemerkte) und eben wie Ressourcen verwendet, auch wenn man Continue Reading →