Das Wochenende und ein Teil des Montags war wieder mal dem Parteivorstand vorbehalten. Da aber am Samstag auch die Demonstration Freiheit statt Angst stattfand, war der Parteivorstand in der Mittagspause demonstrieren. Vorher hatte er jedoch die u.a. von mir mit eingereichte Resolution zur Demonstration Freiheit statt Angst beschlossen.

Den Schwerpunkt bildete am Samstag die Behandlung der von der 1. und 2. Tagung des 4. Parteitages an den Parteivorstand überwiesenen Anträge. Nicht Bestandteil dieser Sitzung des Parteivorstandes war der Antrag zum Wahlrecht, den ich mit einigen anderen Genossen/innen auf den Parteitag eingebracht hatte. Der Antrag wird zu einem späteren Zeitpunkt behandelt werden. Der Parteivorstand behandelte die Anträge  G.3. („Stärkung der Kommunen“), G.4. („Öffentlicher Grund und Boden“), G.6. („Wohlwollende Kenntnisnahme des Manifestes der Bürgerinnen und Bürger Europas für Demokratie, Solidarität und Gerechtigkeit“), G.9. („Internationale Solidarität mit den Menschen in Griechenland“), P.2. („Ablehnung einer Gleichsetzung des Regimes der Austerität mit den Projekten der Europäischen Integration. Diskussionsprozess über…

… ganz besonderer Art für die Opfer des Holcaust durfe ich heute in der Löcknitz-Grundschule in Berlin Tempelhof-Schöneberg beiwohnen.

Seit 1994 legen Schüler/innen der 6. Klase Denksteine für jüdische Mitbürger/innen nieder. Die Schüler/innen -das durfte ich heute erleben- machen die Opfer lebendig, geben ihnen Gesicht und Namen. Es sind Menschen, die in der gleichen Straße wohnen, den gleichen Vornamen tragen oder am selben Tag Geburtstag hatten.

Die Gedenkstein-Mauer ist gewachsen und heute wurde der 800 Gedenkstein gelegt.

Die Auseinandersetzung mit dem Holocaust kann nicht früh genug beginnen und deshalb ist dieses Projekt wirklich hervorragand und kann nur weiterempfohlen werden. Nicht nur an diesem Tag sondern täglich muss es heißen: Nie wieder Auschwitz! Nie wieder Faschismus! Nie wieder Antisemitismus!

Manchmal gib es Dinge, von denen man nicht glaubt das es sie gibt… .

Da versucht die CDU/CSU der LINKEN ein gespaltenes Verhältnis zum Antisemitismus vorzuwerfen, weswegen man keine gemeinsame Erklärung mit der LINKEN machen kann und dann gibt es tatsächlich 11 Personen (mir liegt anderes in den Fingern), die dem noch Vorschub leisten.

Statt der CDU/CSU ihre Dreistigkeit vorzuhalten, Doppelzüngigkeit und Geschichtsvergessenheit werden noch die eigenen Genossen/innen geprügelt, nämlich die die den Antrag wortgleich einbringen und dann zustimmen. Der CDU/CSU kann man nämlich nicht nur Hohmann vorwerfen, der noch 2003 Jüdinnen und Juden als „Tätervolk“ bezeichnete…

Wenn einem die Erklärung des gesamten Bundestages nicht passt wäre es angebracht gewesen einfach die Klappe zu halten und nicht mit abzustimmen. Aber das schlägt einfach dem Fass den Boden aus.

Mal deutlich formuliert, wenn es heißt: „Der Antrag versucht, diejenigen als antisemitisch und antiamerikanisch zu diskreditieren, die Kritik an…