Es scheint Unsicherheiten zu geben. Was ist heute links und was macht linkes Handeln heute aus? Ich will aus meiner Sicht 3 zentrale Aufgaben für linke Politik beschreiben, davor aber auf eine zentrale Voraussetzung hinweisen, ohne die linke Politik nicht gehen wird. Es geht zunächst darum, die Demokratie zu verteidigen. Wer da jetzt nicht klicken mag, es geht mir um […]
Historisch entstand die soziale Frage wohl vor allem mit der Industriellen Revolution und der Entstehung der Arbeiterparteien (hier ist an den ADAV und die SDAP zu denken). Statt kleinerer Betriebe (Manufakturen) entstanden durch die Erfindung von Maschinen große Fabriken, in denen das Proletariat schuftete (ja, diese Darstellung ist verkürzt, das soll hier aber auch kein Geschichtsseminar werden). Diejenigen, die schufteten, waren […]
Liebe Genossinnen und Genossen, wir reden auf diesem Parteitag darüber, wie wir wieder eine saft- und kraftvolle Partei sein können. Das wir das seit einigen Jahren nicht sind, steht für mich außer Zweifel. Zu sehr verbleiben wir im Bewahren und Beharren, wenn es beispielsweise um die Gestaltung der Digitalisierung geht. Da sehen wir überall Gefahren, statt Chancen. Wir weigern uns […]
Durch prominente Vertreter*innen der Partei und Fraktion DIE LINKE wird der Vorschlag Mindesthonorar für Selbständige immer wieder in die Debatte gebracht. Auf der Homepage von Katja Kipping kann ein Dossier zum Thema Mindesthonorar für Gewerke abgerufen werden. Darin schlägt Katja unter anderem vor: Empfehlungen für Verbraucher durch unabhängige Institutionen (z. B. Verbraucherverbände oder Gewerkschaften). Diese könnten Verbrauchern faire Entgelte für Gewerke […]
Kaum von meiner Dienstreise nach Helsinki und Tallinn angekommen, musste ich einen kompletten Perspektivenwechsel einnehmen. Nichts mehr mit Digitalem, Gedanken wie das Digitale die Gesellschaft verändert und was linke Antworten darauf sein könnten. Stattdessen ein Tag Parteivorstandssitzung. Offensichtlich hilft eine langfristige Terminplanung allerdings wenig. Oder anders gesagt, der Parteivorstand hat sich fast selbst entmächtigt. Die Beschlussfähigkeit konnte nur knapp sichergestellt werden. […]
Bevor es in die Sommerpause geht, tagte am Wochenende noch einmal der Parteivorstand. Die Sommerpause werde ich nutzen um mich ein wenig zu erholen, ein paar Bücher zu lesen und natürlich im Wahlkreis unterwegs zu sein. Vielleicht fällt mir auch noch die eine oder andere parlamentarische Initiative ein. Doch zurück zum Parteivorstand. Dieser behandelte zunächst den Punkt Aktuelles. Eigentlich dachte […]
Nach zwei Sitzungswochen und vor dem Verschnaufen in der Osterpause tagte am Wochenende der Parteivorstand. Natürlich mache ich jetzt nicht drei Wochen Pause. Ich werde nach Ostern ein paar Tage im Wahlkreis unterwegs sein. Davor und danach jedoch gibt es „Krimi lesen satt“ und Erholung. Der letzte Urlaub ist ja schon eine Weile her, denn über Weihnachten und Neujahr habe […]
Die Digitalisierung der Gesellschaft erfasst alle Bereiche. So auch die Landwirtschaft. Ich gebe zu, bis zur Sitzung des Ausschusses Digitale Agenda am 14. Januar 2015 hatte ich das Thema nicht auf dem Schirm. Aber auf dieser Sitzung ging es im Tagesordnungspunkt 3 um genau dieses Thema. Weil ich mich zuvor mit dem Thema nicht beschäftigt hatte, las ich vor der Sitzung […]
Da ich auf Grund einer Dienstreise an der letzten Parteivorstandssitzung nicht teilnehmen konnte, ist die 4. Sitzung des Parteivorstandes in meinem Blog die 3. Sitzung des Parteivorstandes :-). Die Tagesordnung des Parteivorstandes war umfangreich. Als erstes ging es unter dem Punkt Aktuelles um die Forderungen der LINKEN angesichts der Situation in Kobane. Die Debatte war angestoßen worden durch einen Aufruf […]
Das Wochenende und ein Teil des Montags war wieder mal dem Parteivorstand vorbehalten. Da aber am Samstag auch die Demonstration Freiheit statt Angst stattfand, war der Parteivorstand in der Mittagspause demonstrieren. Vorher hatte er jedoch die u.a. von mir mit eingereichte Resolution zur Demonstration Freiheit statt Angst beschlossen. Den Schwerpunkt bildete am Samstag die Behandlung der von der 1. und […]