Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat in seinem Urteil vom 17. Januar 2017 die NPD nicht verboten. Für mich kommt das nicht überraschend:…
Nachdem ich diesen Beitrag zum Sexualstrafrecht schrieb, fragte ein Leser, wie das so in der DDR läuft. Er meinte vermutlich…
Das Wochenende und ein Teil des Montags war wieder mal dem Parteivorstand vorbehalten. Da aber am Samstag auch die Demonstration…
Es ist noch nicht mal Mittag und die meisten Kommentare zur Wahl in Mecklenburg-Vorpommern sind gesprochen, geschrieben und getippt. Am…
Die NPD ist unerträglich. Wer NPD wählt, wählt offen faschistisch auftretende Politiker/innen. Aber Faschismus muss man mit Mitteln der Zivilgesellschaft…