Im Nachgang zu gestern

… will ich denn hier mal meine erste Rede im Bundestag ins Netz stellen. Rede zur Regierungserklärung November 2009 Am Ende wurde die Zeit doch knapp und so konnte ich leider die Forderung, das aktive Wahlalter auf 16 Jahre zu senken nicht auch noch unterbringen. Schade eigentlich. Interessant fand ich aber dennoch, dass keine andere Fraktion das Thema Direkte Demokratie aufgegriffen hat. Denn ich finde tatsächlich, dass dies eine zentrale Frage ist um das Verhältnis der Bürger/innen zum Staat zu verändern. Und im Wahlkampf haben ganz viele Abgeordnete die Fragen von Mehr Demokratie e.V. nach mehr direkter Demokratie noch positiv Continue Reading →

Das erste Mal

… durfte ich heute im Bundestag reden und es hat Spaß gemacht. Die Rede werde ich morgen hier einstellen. Irgendwie war ich gar nicht aufgeregt und habe -im übrigen als einzige- in der Debatte zum Thema Justiz übver die Notwendigkeit der Einführung von mehr direkter Demokratie geredet. Zuvor war am Morgen die AG Recht. Wir vier Mitglieder im Rechtsausschuss haben uns die Aufgaben eingeteilt und so werde ich jetzt das öffentliche Recht, Wahlrecht und sog. Volksgesetzgebung sowie alles das rechtlich bearbeiten, was mit den Sozialgesetzbüchern zu tun hat. Darauf freue ich mich. Am Abend beim Skat habe ich sogar mal Continue Reading →

Neueröffnung

Im Zentrum des gestrigen Tages stand für mich eigentlich die Wiedereröffnung der East-Side-Gallery. Doch bevor es dahin ging wurde weiter das Experiment verfolgt finde eine Wohnung für 5 Personen im Wahlkreis. Eine sehr schöne Wohnung, die für die Bedürfnisse von uns fünf genau gepasst hat fand ich in der Orlopp-Straße. Ist aber nicht Wahlkreis und deshalb kann sie nicht in die engere Wahl kommen. Die Suche sonst gestaltet sich schwierig: Nur die Hälfte der bei Immobilienscout angeschriebenen Personen meldet sich und die Wohnungszuschnitte der Wohnungen sind meist auch so, dass nicht mal eine Besichtigung lohnt. Naja, gut Ding will Weile Continue Reading →

Das erste Mal

… war heute das gesamte Büro anwesend. Wir hatten die erste Bürobesprechung um Aufgaben zu verteilen und Verantwortlichkeiten zu klären. Fünf Männer und Frauen in einem kleinen Zimmer. Aber es hat Spaß gemacht und wir werden sicherlich ein richtig gutes Team. Ich freue mich jedenfalls riesig auf die Zusammenarbeit mit den Kolelgen/innen. Mein Wahlkreismitarbeiter Dirk ist jetzt vor allem damit beschäftigt  ein schönes Wahlkreisbüro im Ortsteil Kreuzberg ausfindig zu machen. Um in den Bundestag zu kommen und nicht jeden Tag die Sicherheitskontrollen zur Durchlaufen gibt es für die Mitarbeiter/innen Hausausweise. Diese mussten für einen Teil der Mitarbeiter/innen heute  fertiggestellt werden. Continue Reading →

Vor Ort

… so könnte ich kurz den heutigen Tag beschreiben. Zunächst studierte ich ein wenig das Gesundheitssystem. Ich war am Ende doch überrascht wie gut das funktionierte. Es war ob der Eigendiagnose erhebliche Kopfschmerzen seit mehreren Tagen unproblematisch einen Termin noch am heutigen Tage zu bekommen und auch die Wartzeit hielt sich in Grenzen. Immerhin konnte nach ein wenig wackeln und ruckeln an der Wirbelsäule und tollen Tipps zu Haltungsfragen der Kopfschmerz (fast) eleminiert werden. Im geschäftsführenden Vorstand wurde dann -ich kam wegen des Arztbesuches etwas später- sehr heftig aber auch solidarisch über den Brandenburger Koalitionsvertrag debattiert. Mir fiel dabei nur Continue Reading →

Früh raus

… ist morgen angesagt, denn die Bundestagsfraktion geht auf Klausur – nach Rheinsberg. Für das Schloss wird wohl aber keine Zeit bleiben, denn es gibt viel zu besprechen und viel zu wählen.  Gerade zu letzterem gibt es viele Spekulationen, an denen ich mich hier nicht beteiligen werde, sondern einfach sage: Lass dich überraschen :-).  Aber mal im ernst, ich verfüge auch nur über das an Informationen was sich als Gerücht über Flure schweigt – das ist halt wie in jedem mittelständischen Betrieb. Aber WENN es stimmt mit dem Titel Chefvolkswirt beantrage ich, nachdem ich mich vom Lachen erholt habe, auch Continue Reading →

DANKESCHÖN!

Was immer am Ende des heutigen Tages stehen wird, ich sage DANKESCHÖN allen Unterstützer/innen und Freunde, die mich in den letzten Wochen (und davor) begleitet haben. DANKESCHÖN an das engagierte und super tolle Wahlteam. Ohne Euch wäre alles nichts gewesen. Ohne Euch hätte ich das nicht durchgehalten.  Ohne Euch hätte der Wahlkampf einfach nicht stattgefunden. Deshalb jetzt und hier: DANKESCHÖN.

Ein ganz normaler Tag

… geht seinem Ende zu. So richtig viel zu berichten von diesem Tag gibt es eigentlich nicht.  Nachdem ich jungen Brasilianer/innen etwas über die Partei und den Wahlkampf in Englisch erzählt habe, ging es wieder in den Roten Laden. Dort wurden wieder Fragen beantwortet und für die nächsten Touren mit dem Fahrrad Pläne geschmiedet. Danach ging es zum SO 36 wo ich gemeinsam mit Klaus Lederer die erarbeiteten Gelder des Konzertes RedBeats überreichte. Der Tag endete mit einem Fussballspiel gegen ein Team von NGO`s welches mit 2:4 verloren ging, was u.a. auch an meiner bekannten „guten“ Chancenverwertung lag. Den verbleibenden Continue Reading →

Erstens kommt es anders

… und zweitens als man/frau denkt. Heute begann der Veranstaltungsmarathon. Doch bevor ich um 14.00 Uhr kurz bei der Fuck Parade in der Revaler Straße vorbeischauen ging, beschäftigte ich mich mit der zweiten Veranstaltung des Tages, den Hartz IV-Infogesprächen im Eastgate in Marzahn zur Unterstützung des Wahlkampfes von Petra Pau. Bevor ich zu solchen Veranstaltungen gehe, schaue ich mir immer noch mal die neuste Rechtsprechung zu Hartz IV an.  In diesem Zusammenhang wollte ich dann doch noch mal nachsehen, was der Kollege Ströbele so zu Hartz IV gesagt hat, als es eingeführt wurde.  Und sieh da: Aus dem Protokoll zur Continue Reading →