Wahlkampfendspurt

Heute gibt es noch mal Veranstaltungen und dann ist zwei Tage Ruhe. Eine schöne Zusammenfassung des bisherigen Wahlkampfes und der vertretenen Inhalte findet sich hier. Wird ziemlich spannend, wer am Ende das Rennen macht und ob AD es schafft ins Parlament zu kommen. Die Umfragen sehen die Labour Party bisher nur auf Platz zwei. Für AD wird es jedoch schwer nach der Justizposse um ihren Chef…

Ganz Prima :-(

Heute streikt die BVG. Das würde mich eigentlich nicht interessieren, ich fahre nämlich mit dem Fahrrad. Aber gerade schaue ich aus dem Fenster: Es schneit . Vielleicht bleibe ich einfach zu Hause. Dann kann ich mich auch in Ruhe darüber aufregen, dass Politik Leben zerstört. War halt eine schöne Idee mit dem Motoroller Ende April Urlaub auf der Insel zu machen, wo ich mich zu Hause fühle. Aber wieder ist ein Parteitermin dazwischen und verhindert das.

Die Sache ist nicht vom Tisch

Den Ausschluss der Abgeordneten Christel Wegner aus der Fraktion DIE LINKE in Niedersachsen halten wir für konsequent und richtig. Die Position, bei der Errichtung einer anderen Gesellschaftsform sei ein solches „Organ“ mehr oder weniger unverzichtbar, ist für eine moderne demokratische Linke so oder so nicht akzeptabel. Mit der Klarstellung der Spitzen von Partei und Bundestagsfraktion halten wir die Angelegenheit jedoch nicht für erledigt und warnen davor, sie für erledigt zu erklären. Zudem finden wir es aber auch künftig richtig, dass DIE LINKE bei Bundestags- und Landtagskandidaturen nicht nur auf Mitglieder aus den eigenen Reihen, sondern auch auf parteilose Kandidaturen für Continue Reading →

Die Mauer muss weg!

Das ist wirklich unerhört. Ich möchte zum und vom Essen nicht mit dem Fahrstuhl fahren, sondern mich bewegen. Heute musste ich aber feststellen, dass ganz einfach mal die Türen meines gewohnten Weges verschlossen wurden. Ich überlege jetzt noch, ob ich eine Petition oder einen offenen Brief schreibe, aber eines ist klar: Die Mauer muss weg!

Ganz großes Kino

… gab es am 21. Februar 2008 im Bundestag. Auf der Tagesordnung: ”Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der FDP: Möglichkeiten von Mitgliedern der Deutschen Kommunistischen Partei, über offene Listen der Partei DIE LINKE in Parlamenten Mandate zu erlangen, und die damit verbundenen Auswirkungen”. Die Debatte war großartig und ist hier nachlesbar. Ganz besonders lustig war der Clown Dirk Niebel (FDP). Der hat zum Beispiel folgendes erwähnt: “Deshalb sage ich Ihnen: Wehret den Anfängen und geht gegen die Extremisten von links und von rechts vor! Wenn Sie als Linke noch halbwegs glaubwürdig bleiben wollen, müssen Sie zunächst einmal alle DKP-Kandidaten von den Continue Reading →

Haste mal ein Euro?

Nachdem den “Offenen Brief” der BO Wedding soviele Mandatsträger unterschrieben haben, habe ich mir überlegt, dass ich auch aktiv werden muss. Deshalb habe ich auch um Geld gebeten: Berlin, 21. Februar 2008 Liebe Katja, Sahra, Christine, Cornelia, Ulla, Dorothèe, Kornelia, Inge, Elke, Mari, Sophie, Britta, lieber Diether, Herbert, Ralf, Torsten, ich bin außerordentlich dankbar, dass ihr den Offenen Brief der BO Wedding unterschrieben habt, der in guter Tradition offener Briefe nicht nur den Landesvorstand, sondern auch den Bezirksvorstand Friedrichshain-Kreuzberg erreicht hat. Insbesondere freut mich, dass ihr dem Landesverband Berlin auf Grund seiner finanziell begrenzten Mittel bei der Aufrechterhaltung seiner Infrastruktur Continue Reading →

Wahlkampf der Fragen aufwirft

Da haben nun also die Konservativen von der PN genau 353 Forderungen veröffentlicht. Aber das wirft natürlich fragen auf. Zum Beispiel: Punkt 2: Warum ist im Hinblick auf die Einkommenssteuer bislang nicht schon etwas erfolgt? Punkt 10: Wenn das die Labour Party eingeführt hat, dann hätte doch die PN genügend Zeit gehabt es zu ändern. Punkt 32: Sehr begrüßenswert! Punkte 265, 267 und 277: Ganz schlecht. Beim Sport fehlt im übrigen der Versuch, sich um die olympischen Spiele zu bewerben