Mythen über die Berliner Vergesellschaftung

Bevor in Berlin die nächste große Aufregung ausbricht, weil in Sondierungen über Vergesellschaftung gesprochen wird, scheint es mir an der Zeit sich mit ein paar Mythen der Vergesellschaftung auseinanderzusetzen. Niemand will Wohnungskonzerne enteignen. Es sollen auch keine Wohnungskonzerne vergesellschaftet werden. Es geht um die Vergesellschaftung von Grund und Boden. Die aufstehenden Immobilien werden als wesentlicher Bestandteil des Grundstücks „mitvergesellschaftet“. Es droht keine Vergesellschaftung oder Enteignung von allem und jedem, die Bedingungen für Vergesellschaftung lassen das gar nicht zu. Es ist selbstverständlich eine Entschädigung zu zahlen, die Höhe und Art ist im Gesetz festzulegen. Die Auswirkung der Vergesellschaftung auf das Mietenproblem Continue Reading →

Vergesellschaftung ist mehr als die Mietenfrage

Den nachfolgenden Beitrag habe ich als Kolumne für die Webseite der Progressiven Linken geschrieben.  Es ist wirklich zum Haare raufen. Oder zum Graue Haare bekommen. Die Idee der Vergesellschaftung droht unter die Räder zu kommen, weil die Befürworter*innen begonnen haben nach, den Spielregeln der Gegner*innen zu verfahren. Die Befürworter*innen halten ebenso wie die Gegner*innen Enteignung und Vergesellschaftung nicht mehr auseinander. Die Befürworter*innen verengen überdies die Vergesellschaftung auf die Mietenfrage, teilweise verbunden mit dem Gestus, die Vergesellschaftung sei ein Allheilmittel gegen hohe Mieten. Dabei gehen sie der Argumentation der Gegner*innen, Vergesellschaftung schaffe keine Wohnungen, auf den Leim. Das Ganze geht einher Continue Reading →