Schlagwort: stellv. Parteivorsitzende

Parteitagsnachlese, Internetenquete und Sozialverein

Irgendwie fehlt die Zeit zum schreiben und deshalb muss alles in einem Abwasch erledigt werden :-(…

Der Parteitag ist vorbei und somit auch meine erneute Wahl als stellv. Parteivorsitzende. Vermutlich hat auch die nachfolgend dokumentierte Rede zum Ergebnis von 57% beigetragen. Aber das ist dann immerhin ein ehrliches Ergebnis.

Rede Parteitag Rostock

Der sog. Leitantrag ist ein gutes Fundament um die Aufgaben der nächsten zwei Jahre anzugehen.

Nach einem anstrengenden Parteitag giing es dann heute früh gleich zur sog. Internet-Enquete-Klausur. Es gab vieles zu klären und so manches verwunderliche. Schön ist, dass wir uns darauf verständigt haben, dass es themenspezifische Projektgruppen gibt, die Standpunkte erarbeiten. Unverständlich ist, dass sich diese nach Proporz der Fraktionen zusammensetzen sollen, wenn doch vereinbart ist, dass Dinge wo Dissens besteht in der Enquete an sich behandelt werden sollen. Da ist doch egal wieviele Menschen mitdiskutieren und genau das unterscheidet die Projektgruppen von Ausschüssen. Schwierig…

Was am Wochenende sonst noch passierte

Am Wochenende stand der Bundesparteitag meiner Partei selbstverständlich im Interesse der Weltöffentlichkeit .

Meine Vorstellungsrede für den stellv. Parteivorsitz brachte mir ordentlich verdiente 170 Gegenstimmen ein und ging wie folgt:

Liebe Genossen/innen,

dass ich einen kleinen Knall habe, was Formalien angeht, habt ihr heute schon gemerkt. Das hat etwas mit meinem Beruf zu tun – ich bin Juristin – aber auch damit, dass ich die Einhaltung  der von uns selbstgesetzten Regeln für unabdingbar halte, weil mir noch kein besseres Instrument begegnet ist, um Machtmissbrauch zu verhindern.

Ich will hier aber nicht als Formalia-Tante durchgehen und deshalb zu einigen politischen Inhalten etwas sagen.

Sozialismus ist eine Menschenrechtsbewegung! Die Menschenrechte sind unteilbar, bedingen einander und gelten für jeden Menschen. Der universelle Charakter der Menschenrechte bedeutet für mich, dass es keine abstrakte Rangfolge geben kann, nach der soziale Rechte höher zu bewerten sind als die…