Der ganze gestrige Tag war dem Internet gewidmet :-). Die Enquete „Internet und digitale Gesellschaft“ tagte und bestimmte meinen Tagesablauf. Ob-Leute-Gespräch, Vorbesprechung in der LINKEN, Enquete und leider nichtöffentliche Projektgruppen.

Gerade letzteres hat gestern bei der Gemeinde für Aufregung gesorgt. Beschlossen wurde die Nichtöffentlichkeit der Projektgruppen in der ersten Sitzung der Enquete, gegen die Stimmen der LINKEN. Das häufigste Argument für die Nichtöffentlichkeit der Projektgruppen war, dass ein Schaulaufen verhindert werden sollte. Für mich ist das nicht nachvollziehbar, denn es ist ja keine Schwäche sich auch öffentlich von anderen Positionen überzeugen zu lassen, sondern eher eine Stärke. Vor diesem Hintergrund war und ist die LINKE für ein öffentliches arbeiten der Projektgruppen.

Inhaltlich ging es in der öffentlichen Sitzung der Enquete um die Frage der Netzneutralität. Natürlich nur als Aufschlag, soll doch in einer Projektgruppe das Thema genauer untersucht und bearbeitet werden. Fast einellig wurde eine Definition von Netzneutralität gefordert, aber selten ein Vorschlag angeboten.…