Kein alternativer Programmentwurf zur Abstimmung – Redebeitrag auf dem Programmparteitag

Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Livestreamnutzerinnen und -nutzer, am 11. Januar diesen Jahres habe ich gemeinsam mit Raju Sharma zum damals vorliegenden Entwurf für ein Parteiprogramm einen Alternativentwurf vorgelegt. Zu diesem Zeitpunkt war schon fast zehn Monate über den Programmentwurf debattiert worden. Wir haben damals zur Begründung unseres Alternativvorschlages geschrieben: „Die Programmdebatte der LINKEN braucht weniger…Continue reading Kein alternativer Programmentwurf zur Abstimmung – Redebeitrag auf dem Programmparteitag

Alle reden über Personal, ich über Inhalte :-)

Das Erfolgsrezept der LINKEN bis zur Bundestagswahl 2009 lag darin, die soziale Frage ebenso wie die Frage Frieden zu thematisieren und damit enttäuschte Wähler/innen vor allem von der SPD zu gewinnen. Diese befand sich bis zum Jahr 2009 in der Regierung. Nach den Bundestagswahlen bildete sich innerhalb der parlamentarischen Opposition ein Bündnis aus SPD und…Continue reading Alle reden über Personal, ich über Inhalte 🙂

Wenn

… Demokratie wirklich heißt, den Willen der Mehrheit der Bevölkerung einfach nur umzusetzen, warum kandidieren dann mehrere Leute für das Amt des Bundespräsidenten? Dann kann man doch gleich sagen, die Bundesversammlung wählt Köhler erneut, schließlich sind zwei Drittel für eine zweite Amtszeit des jetzigen Bundespräsidenten. Aber für mich ist ja Demokratie Streit um die besseren…Continue reading Wenn