Soso. „Die Zeit“ hat also eine Abgeordnetenbilanz erstellt. Das ganze firmiert dann unter der Überschrift „Die aktivsten Abgeordneten„. Fast könnte…
Am vergangenen Dienstag war ich gemeinsam mit Raju Sharma zu Gast bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung in New York. Raju referierte zu…
So lautet der Untertitel des von Frank Bsirske, Lothar Schröder, Frank Werneke, Dina Bösch und Achim Meerkamp herausgegebenen Buches „Grenzenlos…
Da ich bereits hier meine ersten vier Anträge für den Parteivorstand veröffentlicht habe, will ich auch über die Parteivorstandssitzung vom…
Bereits hier hatte ich ja darauf hingewiesen, dass die Justizministerin zugesagt hat die Stellungnahme zur Enforcement-Richtlinie (IPRED) dem Rechtsausschuss zukommen…
Das Timing stimmte. Der Bundestag debattierte heute zur besten Fernsehzeit den Zwischenbericht der Enquete Internet und digitale Gesellschaft. Mein Redebeitrag…
Vor einiger Zeit schon habe ich einen längeren Artikel zum Thema Demokratie geschrieben. Der Artikel findet sich hier . Da…
DIE LINKE debattiert auch die Eigentumsfrage. Und das völlig zurecht. Doch dabei geht es in der Regel um Banken -die…
Nun ist es also passiert. Der Jugendmedienschutzstaatsvertrag ist in Berlin ratifiziert worden. Mit den Stimmen der LINKEN. Die Netz-Community tobt,…