Der Sommer

… , wobei an dieser Stelle nicht der DGB-Chef gemeint ist, scheint noch auf sich warten zu lassen. Es regnet und die Lederjacke musste wieder aus dem Schrank geholt werden. Der DGB-Chef, welcher auch Mitglied der SPD ist, jedenfalls fand es völlig normal mit den Vertreter/innen der Hartz IV-Parteien Bündnis 90/Die Grünen und SPD am 16. Mai gegen die Krise zu demonstrieren. Nun ja, auch der DGB ist keine revolutionäre Organisation und scheint gern zu vergessen, wer einen Großteil an Verantwortung für den derzeitigen Zustand im Lande trägt. Während der Sommer noch auf sich warten lässt, gab es in meiner Continue Reading →

Gewollte Missverständnisse

… sind hier zu finden. Denn Änderungsanträge stehen nicht im luftleeren Raum und müssen im Zusammenhang mit dem Ursprungsantrag gelesen werden. Im bisherigen Europawahlprogramm heißt es, dass die Bürgerinnen und Bürger sich erstmals wieder aktiv in die Zukunft Europas einmischen können. Schon „erstmals wieder“ ist großer Unsinn. Diese Formulierung tut aber eben gerade so, als hätte es die Volksabstimmungen in den Niederlanden und Irland nicht gegeben. Insofern wird nicht die Europawahl mit den Volksabstimmungen gleichgesetzt, sondern deutlich gemacht, dass es nunmehr auch in den anderen Ländern möglich ist, sich in die Zukunft Europas einzumischen. Durch die Wahl von Vertreter/innen in Continue Reading →

Man muss nicht lesen könnnen

… um gequirlte Scheiße zu schreiben. In nun schon fast zweijähriger eher schlechter Tradition hat die SL erneut ein Papier geschrieben, welches von Unterstellungen und Verdrehungen nur so trieft. Diesmal nutzt die SL das Papier “Die Sache ist noch nicht vom Tisch” für ihr Pamphlet Papier. Eigentlich hat Jonas Bens hier alles dazu gesagt, aber ein paar kurze Bemerkungen kann ich mir dann doch nicht verkneifen: “Das fds nutzt die Wegner-Auseinandersetzungen für einen inhaltlichen Vorstoß mit dem Ziel, die Koordinaten der Partei nach rechts zu verschieben.” Aha. Gut, dass das mal jemand entlarvt. Also wirklich, so geht das nicht. Ihr wisst zwar auch Continue Reading →

Seit wann …

sind 116 Menschen von 485 Menschen 50%? Frage ich mich, wenn ich lese: “Die Erklärung des fds (siehe www.forum-ds.de ) haben per 04.08.2007 insgesamt 485 Mitglieder der Partei DIE LINKE unterzeichnet.Ca. 50% davon sind Mitglieder des Bundesvorstandes (9), bzw. der Landesvorstände (49) und/oder Abgeordnete der verschiedensten Ebenen. Darunter 10 MdB, 3 MdEP und 45 MdL / MdA.” In Mathe war ich noch nie gut, aber diese Rechnung erscheint mir sehr seltsam. *grübel*