Kein Vorbild

Nachdem ich diesen Beitrag zum Sexualstrafrecht schrieb, fragte ein Leser, wie das so in der DDR läuft. Er meinte vermutlich lief, denn laufen tut da seit 25 Jahren nichts mehr. Also schaute ich nach. Im konkreten Fall ist es so, dass der § 121 eine Vergewaltigung nur beim Zwang zum „außerehelichen Geschlechtsverkehr“ bestrafte. Der Einwand,

Das war 2015

Bevor es ein paar wenige Tage in den Urlaub geht, ein kleiner Rückblick auf das Jahr 2015. Es war -wie die Jahre zuvor- ein Pendeln zwischen Digitaler Politik und Rechtspolitik. Manchmal überschneidet sich das ja auch. Natürlich gab es auch jede Menge innerparteilicher Debatten, es gab Griechenland, die widerlichen Fratzen von Pegida und AfD und

No Pegida

Über Pegida, also die Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes, ist an verschiedenen Stellen bereits geschrieben worden. Am heutigen Abend habe ich mir selbst ein Bild gemacht. Vor Ort. Zunächst war ich am Kanzleramt wo die Demonstration gegen den Berliner Ableger dieser Organisation startete. Am Brandenburger Tor bin ich dann zur Kundgebung des Berliner