Schlagwörter-Archiv: Demo

Staatsanwaltschaft Dresden will sich Arbeit vom Hals schaffen

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Noch gut in Erinnerung ist sicherlich der Skandal der Funkzellenabfrage anlässlich der Demonstration „Dresden nazifrei“ am 19. Februar 2011. Anlässlich dieses Skandals habe nicht nur ich, sondern viele andere Auskunft bzw. Benachrichtigung begehrt. Offensichtlich war dies für die Staatsanwaltschaft Dresden zuviel. Nicht nur, dass die Frist zur Auskunftserteilung verlängert wurde, jetzt versucht sich die Staatsanwaltschaft auch noch Arbeit vom Hals zu schaffen. In einem Schreiben vom 25. Januar heißt es: „Damit jedoch die Benachrichtigung erfolgen kann, ist aus datenschutzrechtlichen Gründen die Glaubhaftmachung erforderlich, dass die von Ihnen in dem Auskunftsersuchen angegebene/angegebenen Telefonnummer(n) unter ihrem Namen registriert sind, […]. Es wird Continue Reading →

Danke an die Zivilgesellschaft – Naziaufmarsch in Kreuzberg gestoppt!

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Gneisenaustraße Ecke Mehringdamm, bei Curry 36 war Schluss für das kleine Häuflein Nazis. Der Dank geht an die Zivilgesellschaft die sich den Nazis entgegenstellte. Und diesmal war es besonders schwer, denn keine/r wusste so richtig wo die langlaufen. Das es dennoch so viele wurden ist ein großer Erfolg. Das auch dieser Erfolg einen faden Beigeschmack hatte, lag am ausgeprochen aggressiven Auftreten der Polizei. Zunächst sammelten sich Protestierer am Platz der Luftbrücke. Danach ging es zum Herrmannplatz und ich radelte noch zur Herrmannstraße. Dort versuchten allerdings nur die Zeugen Jehovas ihre Ideologie an die nicht vorhandenen Massen zu bekommen. Von dort Continue Reading →

Fast wie jedes Jahr

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… gestaltete sich auch dieses Jahr mein 1. Mai in Berlin. Früh am Morgen ging es mit der S-Bahn zum S-Bahnhof Bornholmer Straße, schließlich wollte ich mich an den Blockaden gegen den geplanten Nazisaufmarsch beteiligen. Vor Ort war dann aber nur ein  großes Aufgebot an Polizeibeamten. An der Ecke Bornholmer Straße Schönhauser Alle traf ich die ersten Blockierwilligen. Diese wurden allerdings auf die gegenüberliegende Seite der Schönhauser, also an die Ecke Wisbyer Straße verwiesen. Nach einem kurzen Abstecher zum Lautsprecherwagen Thulestraße Ecke Berliner Straße begab ich mich wieder Richtung Bornholmer Brücke, schließlich sollten dort die ersten Blockierer auf der Straße Continue Reading →

Sitzen und demonstrieren

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Die meiste Zeit des Tages habe ich heute gessessen. Im Parteivorstand. Dort haben wir beispielsweise den Parteitag für Mai einberufen und den Finanzplan beschlossen. Dieser ist natürlich immer besonders spannend und ich zumindest finde bemerkenswert, dass der Jugend- und Studierendenverband genauso viel Geld bekommt, wie die Partei für Aktionen- und Kampagnen  einstellt. Mitten in der Sitzung des Parteivorstandes bin ich aber aufgestanden. Im Friedrichshain fand nämlich eine Demonstration gegen den nunmehr seit einem Jahr existierenden Thor Steinar-Laden statt. Zwar ist eine Klage eingereicht gegen die Mieter, aber der Laden ist noch da.  Ich hätte mir zwar ein paar mehr Menschen Continue Reading →

Sie kamen nicht durch – Dresden blieb nazifrei

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Zurück aus Dresden eine Dankeschön an alle Menschen, die heute durch ihre Anwesenheit verhindert haben, dass der Nazi marschieren konnte. 6.30 Uhr ging es für mich los. Erster großer Demoeinsatz seitdem ich Abgeordnete bin. Kurz vor zehn waren wir am Hansaplatz, wo schon viele Menschen warteten. Ich hatte meinen Auftrag so verstanden, mit dem MdB-Ausweis an Stellen zu gelangen, wo andere nicht hinkommen um Infos zu sammeln , mit der Polizei zu verhandeln und zu deeskalieren. Schon das erste erwies sich ausgesprochen schwierig, wollte mich doch die Polizei nicht zum Albertplatz lassen. Nach längerem lamentieren und zetern gelang es dann Continue Reading →

Unverschämtheit

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Ist das was die Polizei da gerade in Sachsen macht. Es ist völlig absurd ein Büro zu durchsuchen, wegen des Plakates „Dresden Nazifrei“ mit welchem zur Anti-Nazi-Demo am 13.02.2010 aufgerufen wird. Da ich es leider nicht schaffe zur Spontandemo um 20.00 Uhr am Heinrichplatz zu gehen, versuche ich auf andere Art und Weise Solidarität zu üben. Ich habe es in mein Büro gehängt. Und ich hoffe viele, viele hängen dieses Plakat, damit die Polizei nicht hinterherkommt mit der Beschlagnahme. Schön, dass hier meine Partei einheitlich handelt, wie die Erklärung von Katja Kipping zeigt und die Tatsache, dass auch die Parteizentrale Continue Reading →

Freiheit und Sozialismus

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Im Mittelpunkt des heutigen Tages stand die Demonstration „Freiheit statt Angst„. Doch bevor es zu dieser ging, stand eine kleine Rundreise durch den Wahlkreis an – mal nicht mit dem Fahrrad, weil anders die Termine nicht einzuhalten gewesen wären :-(. Am Anfang stand ein Besuch in der Seniorenfreizeitstätte des VdK in der Kadiner Straße, bei der zum Freiwilligenplan Fenster putzen anstand. Das taten dann unser Sozialstadtrat Knut Mildner-Spindler und ich auch. Unmittelbar danach ging es in die Winsstraße an einen Infostand um danach in die Oderbruchstraße zum Drachenfest zu fahren. Als auch dieser Termin absolviert war, ging es ins „House Continue Reading →

Wann

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… begreift ihr endlich, dass ich auf Demos keine Aufkärungs- oder Agitationsreden und auch keine Vorlesung hören will? Auf einer Demo will ich kurze knappe Redebeiträge, voll mit Parolen! Bestürzend im übrigen, wie wenig Leute heute auf der Demo gegen den Afghanistan-Krieg waren.  🙁 Da waren im Kampf der Lebensschützer gegen den linken Feminismus am Alex – die Demos die ich auf dem Rückweg sah – fast genauso viele Leute unterwegs. Leider allerdings waren die Lebensschützer deutlich in der Überzahl :-(.