Dann wäre das also auch fast geschafft. 2017. Es gab schon bessere Jahre, könnte ich kurz schreiben. Politisch und juristisch jedoch war es ausgesprochen spannend. Das BVerfG entschied im NPD-Verbotsverfahren, das Landgericht Berlin traf das sog. Raserurteil. Der BGH entschied das eine oder andere zum Mietrecht, das Landgericht Berlin auch. Gerade im Juli gab es jede Menge Urteile zum Versammlungsrecht. Das BVerfG musste […]
Der Wahlkampf ist vorbei. Ich habe hier bereits etwas zum Ergebnis der Bundestagswahl geschrieben. Ich bin keine Abgeordnete mehr. Ein befreiendes Gefühl. Denn ab heute bin ich Basisgenossin. Und insofern ist auch alles das was ich hier schreibe nichts weiter als die Meinung einer Basisgenossin. Dann mal los und provokativ in die Tasten gehauen. Der Osten, die AfD und die […]
… war ich 16 Jahre alt. Ich hatte Angst vor der Wiedervereinigung. Meine Angst bezog sich auf deutschen Größenwahn und Nationalismus. Bei der Bundestagswahl 1990 konnte ich noch nicht mitwählen, ich war noch keine 18 Jahre alt. Als die Mauer aufging, legte ich mich recht schnell in mein Bett, um am nächsten Tag wieder brav in die Schule zu gehen. […]
Ich bin ja mit dem Amt des Bundespräsidenten noch nie richtig warm geworden. Ginge es nach mir, würde dieses Amt recht schnell als überflüssig abgeschafft werden. Aber es geht nicht nach mir und so gibt es das Amt des Bundespräsidenten immer noch. Der Bundespräsident sagt nun mal mehr und mal weniger kluge Sachen. Aus dem was der Bundespräsident so sagt […]
Wie leichtfertig und kulturlos die Parteibildung der LINKEN aufs Spiel gesetzt wird Auf dem Bundesparteitag im Mai 2010 in Rostock wurde nicht nur eine neue Führungsspitze gewählt, sondern auch so genannte Parteibildungsbeauftragte. Was deren Aufgabe sein soll, wurde nicht debattiert, dennoch lag alsbald ein erstes inhatliches Papier zur Ausgestaltung dieser Mandate vor. Ich war eine der Verfasserinnen. Als gewählte Parteibildungsbeauftragte […]
… die da gegen den von der LINKEN angedachten Justizminister Volkmar Schöneburg entfacht wird. Vielleicht bin ich befangen, weil ich Volkmar lange kenne. Aber eines ist sicher: Volkmar zählt nicht zu denjenigen, die das Unrecht in der DDR relativieren oder relativierten – im Gegenteil. Ich verweise mal nur auf diesen Artikel um das zu belegen. Auf Seite 152 findet sich […]