Fragen nach einer Hamburger Rede

Da sitze ich nun im schönen Göttingen und arbeite mit der Satzungskommission. Gleichzeitig werde ich von einer Rede meines Parteivorsitzenden erschreckt. Ja, erschreckt ist hier das richtige Wort, denn ich sehe in dieser Rede anonym allgemein vorgetragene Anschuldigungen. Diese Art von Anschuldigungen vergiften das Klima.

Von einem Parteivorsitzenden kann kann man schon erwarten, dass er anonym allgemein vorgetragene Anschuldigungen untersetzt. Und da er öffentlich diese vorträgt, nehme ich mir nun heraus nach einer Untersetzung dieser Anschuldigungen öffentlich zu fragen:

1. Wer ist der „harte(n) Kern von Funktionär/innen und Mandatsträger/innen in unserer Partei […] sich zu keiner Zeit mit der im Mai 2010 gewählten Führungsspitze der Partei abfinden wollten, weil sie mit der Fortsetzung des Kurses von Oskar Lafontaine […] nicht einverstanden“ sind. Welche Äußerung belegt das?

2. Wer ist „Dieser Personenkreis“ der „sich seit Jahren vor allem durchpresseöffentlich vorgetragene Kritik an der jeweiligen Parteiführung [profiliert], aber zur sachlichen Arbeit wenig bei [tragen]“ und womit ist das…

Dieser Weg ist es nicht

Wie leichtfertig und kulturlos die Parteibildung der LINKEN aufs Spiel gesetzt wird

Auf dem Bundesparteitag im Mai 2010 in Rostock wurde nicht nur eine neue Führungsspitze gewählt, sondern auch so genannte Parteibildungsbeauftragte. Was deren Aufgabe sein soll, wurde nicht debattiert, dennoch lag alsbald ein erstes inhatliches Papier zur Ausgestaltung dieser Mandate vor. Ich war eine der Verfasserinnen.

Als gewählte Parteibildungsbeauftragte habe ich meine Aufgabe nie als eine verstanden, die sich nach Himmelsrichtungen, also Ost-West unterteilt. Ich bin zudem fest davon überzeugt, dass die Basis dies ähnlich sieht und an der einen oder anderen Stelle deutlich weiter ist, als die gewählten Gremien welche es sich zu einfach machen, wenn sie ihre Konflikte auf ein schlichtes Ost-West Problem der Gesamtpartei umdeuten. Mein Anliegen war es immer, unterschiedliche Biografien einander näher zu bringen, um zu verstehen, warum wer zu welchen Entscheidungen oder Aussagen kommt. Nach meinem Eindruck haben bewegungsorientierte Linke oft viel mehr Gemeinsamkeiten mit Genossinnen…

Keine Diffamierung, nur Mäkelei

Eigentlich ist es ein Tag zum freuen. Da wird der JMStV im Landtag von Nordrhein-Westfalen abgelehnt und ist damit erledigt. Doch irgendwie kommt bei mir keine Freude auf. Warum? Es ist wiedermal die innerparteiliche Debatte :-(.

Im Plenum sitzend las ich dieses Interview des ehemaligen Parteivorsitzenden Oskar Lafontaine. Da hat die LINKE gerade festgestellt, dass sie verschiedene Kernthemen hat und dazu zählt u.a. die Demokratie. Unumstritten dachte ich bisher. Doch was soll mir diese Aussage sagen? „In diesem Jahr standen die Themen nicht so sehr im Vordergrund. Darüber wird im Ausland bereits gespottet. In fast allen europäischen Hauptstädten wird gegen Sozialabbau demonstriert. In Deutschland wird gegen Stuttgart 21 und die Castortransporte auf die Straße gegangen. Im Zuge der Banken- und der Euro-Krise wird die soziale Frage wieder in den Vordergrund rücken“ Die Deutschen demonstrieren also falsch? Aber holla. Der Protest gegen Stuttgart 21 und Castortransporte ist nicht wirklich relevant? Irgendwann wird auch wieder für „das richtige“…

Klausur in Schmöckwitz

Der AK VI der Bundestagsfraktion, der die Mitglieder des Rechts- und Innenausschusses umfasst, klausiert bis Freitag Mittag in der Akademie Schmöckwitz. Es geht um die inhaltlichen Schwerpunkte der nächsten vier Jahre. Da gibt es viel zu reden und ich bin optimistisch, dass wir nach der Klausur zu einer richtige guten Oppositionsarbeit kommen, denn Opposition ist nicht Mist, sondern „Veränderung beginnt mit Opposition„.

Doch auch hier ist man/frau nicht abgekoppelt von den aktuellen Ereignissen und der/die eine oder andere Journalist/in rufen an. Dabei ist eines klar: Es gibt keinen Grund für Personaldiskussionen! Oskar Lafontaine -und das ist im Moment das einzige Wichtige- soll schnell wieder gesund werden. Punkt. Aus.Ende. Mehr gibt es dazu nicht zu sagen.

Schwierig wird allerdings, wenn man/frau sich über „Drecksjournalismus“ beschwert, aber selber solchen betreibt. Hier ist dazu aber auch bereits alles gesagt worden.

GANZ GROßES KINO!

Beim Versuch meinen Vortrag für die nächste Woche zu perfektionieren, bin ich hierauf gestoßen . Großes Damentennis . Ich erlaube mir zu zitieren:

“Ich meine vor allem den inhaltlichen und pseudomoralischen Druck, ausgelöst durch Oskar Lafontaine, vertieft durch Vertreter der WASG wie Klaus Ernst, und innerhalb der PDS bereitwillig toleriert bzw. genutzt durch Protagonisten des Projektes einer neuen Linkspartei (seit 2002) Gregor Gysi und Andrè Brie. Dieser Druck erzeugt ein Klima der Demut, als müsse die PDS dafür dankbar sein, dass sich überhaupt Leute finden, die in ihr einen akzeptablen Kooperationspartner sehen. […] Das hinsichtlich sozialer Fragen Gemeinsamkeiten existieren, kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Unterschiede prinzipieller Natur sind. […]”

Tatsächlich ist schon wieder so viel vergessen . Und je länger ich nachlese desto spannender wird es . Doch wirklich spannend ist dieser Beitrag und die Antwort auf ihn. Gibt es eigentlich schon ein Buch der Beteiligten zum damaligen Prozess? Ich meine, wäre ja vielleicht eine Idee ….

Der lebende Beweis

… für meine These, dass die Vertreter der Position “Was interessieren mich Fakten, wenn ich eine Ideologie habe ” sich auf dem Vormarsch befinden, findet sich hier.

Verbunden mit einer gehörigen Portion Paranoia und einer an frühere Zeiten erinnernden Haltung, inhaltlich nötige Debatte als Angriff auf eine Person zu denunzieren, ergibt sich ein bunter Mix. Nur leider jenseits aller Fakten. Aber wozu Fakten, wenn …

Insbesondere der Absatz 3 ist eine wahre “Freude”. Im Streit um das Zukunftsinvestitionsprogramm geht es dem Autor nicht um Inhalte sondern um die Konstruktion eines Konfliktes, wie an der Verwendung des Begriffes ”ostdeutsche Regierungssozialisten” deutlich wird, ”die sich um die Beschlußlage der `Eckpunkte` nicht weiter kümmern”. Seit wann sind Abgeordnete in Landtagen Regierungssozialisten? Und wieso kümmern sie sich nicht um die Beschlusslage der Eckpunkte? Kein Beweis für irgendwas, aber wozu auch Fakten, wenn ….

Besonders pikant, der Schluss, den der Autor zieht: “Die stellvertretende Parteivorsitzende Katina Schubert sagt,…

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