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Schlagwort: DIE LINKE

Die Sache mit der Religion

Die Sache mit der Religion

Die Sache mit der Religion ist nicht so einfach. Gerade für LINKE. Dass aber nun in Sachen Religion so einiges durcheinander gerät, wird beim Blick in das Antragsheft 2 des kommenden Bundesparteitages der LINKEN deutlich. Das fängt schon beim formalen an. Im Antragsheft befindet sich der Antrag G.1. (S. 15) mit der Überschrift „Liberté, Egalité, Laïcité.  Die Zeit für eine konsequente Trennung von Staat und Religionen in der Bundesrepublik Deutschland ist gekommen.“ Die Spielregeln sind nun eigentlich so, dass wer den…

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Eine Debatte die Fahrt aufnehmen sollte – Mindesthonorar

Eine Debatte die Fahrt aufnehmen sollte – Mindesthonorar

Die Debatte in der Partei DIE LINKE zum Thema Mindesthonorar hat Fahrt aufgenommen. Da ich mich heute in einem Beitrag daran beteiligt habe (dazu gleich mehr) will ich hier kurz die Chronologie und die mir bekannten Debattenbeiträge aus der Partei DIE LINKE dazu verweisen. Am 5. Juli 2015 habe ich hier über die Parteivorstandssitzung verwiesen und dabei im vorletzten Absatz auch auf die Idee Mindesthonorar Bezug genommen. Damals schrieb ich: „Ich selbst würde es ja spannend finden die Idee eines…

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Landesverrat?

Landesverrat?

Ich bin keine große Freundin von Geheimdiensten. Das ist kein Geheimnis. Ich halte die Geheimdienste für nicht kontrollierbar. Deshalb versuche ich an der einen oder anderen Stelle auch parlamentarische Initiativen anzuschieben, mit denen den Geheimdiensten entscheidende Befugnisse entzogen werden sollen. Aber das ist eine andere Geschichte. Ich finde, ein grundlegendes rechtsstaatliches Prinzip besteht darin, von staatlichen Kontroll- und Überwachungsmaßnahmen ausgenommen zu sein, soweit keine Anhaltspunkte für ein strafrechtlich relevantes Verhalten vorliegen. Nun wurde gestern vermeldet, dass der Generalbundesanwalt gegen zwei Blogger…

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Abschaffung des LSR – Schritt 4

Abschaffung des LSR – Schritt 4

Die Abschaffung des Leistungsschutzrechts für Presseverleger geht voran. Zur Erinnerung: Am Anfang war Schritt 1, der Beschluss im zuständigen Arbeitskreis der Fraktion DIE LINKE. Es folgte Schritt 2, die Beschlussfassung des Gesetzesentwurfes in den Fraktionen von DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen. Im Schritt 3 gab es eine erste Lesung zu Protokoll im Bundestag. Heute nun stand Schritt 4 an, die Anhörung im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Anhörungen im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz laufen so ab, dass zu…

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Als die Mauer fiel

Als die Mauer fiel

… war ich 16 Jahre alt. Ich hatte Angst vor der Wiedervereinigung. Meine Angst bezog sich auf deutschen Größenwahn und Nationalismus. Bei der Bundestagswahl 1990 konnte ich noch nicht mitwählen, ich war noch keine 18 Jahre alt. Als die Mauer aufging, legte ich mich recht schnell in mein Bett, um am nächsten Tag wieder brav in die Schule zu gehen. Es war das Schuljahr, in dem der Abschluss der 10. Klasse gemacht werden sollte. Ich weiß nicht mehr, ob zu diesem…

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Eigentor

Eigentor

Parteitage sind ja immer für Überraschungen gut. Manche Überraschungen sind unschön. Und manche machen fassungslos. Seit dem Erfurter Parteiprogramm, im Wahlprogramm, in der vergangenernWahlperiode und mittlerweile auch in dieser Wahlperiode fordert DIE LINKE ein Verbot von Unternehmensspenden an Parteien. Es gibt für diese Forderung viele gute Gründe. Ein für mich zentraler Punkt ist, dass es die Arbeitnehmer/innen sind, die den Gewinn eines Unternehmens erwirtschaften, aber der/die Chef/in (ob Einzelchefin oder Kollektivgremium ist egal) entscheidet, an welche Partei es geht. Das…

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