Kategoriearchiv: Politisches

Würde ich

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… an Verschwörungstheorien glauben, würde ich jetzt an eine Offensive der “linken” Menschenrechtsverletzer glauben…. Schon wieder ein Artikel, der ganz offen propagiert, dass zur Erreichung eines “höheren Zieles” die Verletzung von Menschenrechten erlaubt ist . Verzweifeltes Kopfschütteln, wenn ich Sätze wie folgenden lese: “Es soll hier auch dargelegt werden, daß die Einschränkungen formaler Bürgerrechte (einschließlich des Versammlungsrechts und der Freiheit, ins Ausland reisen zu dürfen) durch […] gerechtfertigt sind, um das politische Programm der gewählten Regierung vor feindlicher Einmischung von außen zu schützen.” Wodurch unterscheidet sich eine solche Position von der anderer Menschenrechtsverletzer? Argumentiert die USA nicht ähnlich? Und die Continue Reading →

Antistalinismus = Antikommunismus?

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Betrüblich, betrüblich . Die Gerüchteküche vermeldete es schon vorher, aber nun habe ich es schwarz auf weiß. In den neusten Mitteilungen der Kommunistischen Plattform (noch nicht im Netz) habe ich es jetzt gelesen…. Antistalinismus ist also gleich Antikommunismus. Wie bescheuert ist das eigentlich? Bedeutet das nicht, dass wenn man das “anti” weglässt etwas herauskommt, wogegen sich auch die Autorin immer (zu Recht!) gewandt hat? Ist es nicht so, dass Antistalinismus eine der wichtigsten Voraussetzungen ist, um gegen Antikommunismus wirksam vorzugehen? In den neuesten Mitteilungen heißt es in Bezug auf meine Kandidaturrede: “Ihre […] korrespondierte mit ihren `antistalinistischen`Äußerungen.” Die Anführungszeichen sprechen dafür, Continue Reading →

Ach nö!!!

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Das dachte ich mir heute morgen, als ich wieder einmal Ärger mit der Technik hatte. Diesmal hat mein Modem mich nicht authenzifiert und ich kam nicht ins Netz . Voller Verzweiflung nahm ich mir ein während des Schwedenaufenthalts liegengeblienenes ND und bereute es gleich wieder. Denn das führte dazu, dass mir das Frühstück fast im Halse stecken blieb :-(.   Mittlerweile macht es mich fast schon wieder wütend und lässt mich die ganze Zeit sagen: “Ach nö!!” “Die ungeheure ökonomische und ideologische Dominanz des Imperialismus kann tatsächlich bedeuten, dass der »Schurkenstaat« Freiheitsrechte einschränken muss. Das ist unzweifelhaft ein wesentliches demokratisches Manko.” Mit Continue Reading →

Nur noch wenige Stunden

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… bis zum Abflug und heute mal ohne Fotos . Die schwedische Linkspartei hatte für gestern ein wahres Touristenprogramm organisiert und so ging es mit einer alten (deutschen) Straßenbahn durch Norrköping. Bei der Gelegenheit erfuhren wir, dass es vor vielen hundert Jahren hier mal eine deutsche Bevölkerungsmehrheit gegeben hat und die Amtssprache deutsch war. Bevor es zum nächsten touristischen Höhepunkt ging, besuchte ich den Parteitag. Und ich muss mich korrigieren, es schien so, als gäbe es hier eine quotierte Redeliste, tatsächlich ist das aber nicht der Fall . Allerdings hat hier das Präsidium einen Hammer wie bei einer Versteigerung und Continue Reading →

Wie immer nach spätestens zwei Tagen

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… im nichtdeutsch sprechenden Ausland bin ich schon wieder von Kopf bis Fuss auf Englisch eingestellt. Das meint, ich denke schon in Englisch . Der Parteitag ist ziemlich interessant zu beobachten, wird doch bei der schwedischen Linkspartei nicht lange drum herum geredet, sondern halten sich die Redner/innen -selbstverständlich gibt es eine quotierte Redeliste – in ihren Reden doch kurz und knapp und auf die Sache orientiert. Das Präsidium besteht übrigens aus drei Frauen und einem Mann! Weiterhin interessant ist, dass es hier eine Programmkommission gibt, die permanent arbeitet. Sie wird zwar auf jedem Kongress neu gewählt, aber die Arbeit läuft so, dass immer Continue Reading →

Demokratie, Stockholm, Norrköping

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Bei schönstem Wetter gestern  in Stockholm angekommen habe ich mir zunächst ein Seminar zur Demokratie im 21. Jahrhundert, angeboten vom internationalen Forum der schwedischen Linkspartei, angetan. Das war schon ziemlich spannend, wie breit das Thema behandelt werden kann. Der Genossen aus Nepal verwies auf die grundsätzlichen Gefahren der Beteiligung am Parlamentarismus, während der Genosse aus Norwegen von den Erfahrungen aus der Regierungsbeteiligung berichtete. In dem kurzen von mir geforderten Statement (auf English of course), verwies ich darauf, dass wir zwar ein Programm haben, aber dieses sehr „smal“ ist und da die Linke ja immer ein dickes Programm haben muss, befinden Continue Reading →

Wieder unterwegs

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… und diesmal nach Schweden. Ab morgen und für vier Tage . Ich habe mir zwei Tage Urlaub genommen und werde am Parteitag der Schwedischen Linkspartei teilnehmen. Zuvor gibt es noch einen Workshop zum Thema Demokratie im 21. Jahrhundert und am Rande des Parteitages selbst darf ich dann meinen ersten Vortrag in Englisch halten. Ein wenig aufgeregt bin ich schon, aber “det wird schon”.

Endlich mal

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… ein Polizeiruf gestern, wo ich wenig zu meckern hatte. . Lediglich der Spruch am Anfang: “Anwälte haben niemals ein Gewissen” war kritikwürdig. Und die Einschätzung. dass sich dieser Polizeiruf wirklich gelohnt hat, hat nichts damit zu tun, dass ich den Täter (einen Mörder gab es ja nicht) gemeinsam mit Joe bereits nach knapp 10 Minuten Film herausgefunden hatte