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Schlagwort: Hartz IV

Völlig falsche Schieflage

Völlig falsche Schieflage

Diese Beschreibung hörte ich heute, als ich dienstlich auf einer Veranstaltung der SPD des SoVD und der Volkssolidarität war. Ziemlich skuril das Ganze, obwohl es so spannend hätte werden können. Zunächst war ich überrascht, dass die stellv. Vorsitzende der Volkssolidarität den Vorsitzenden einer Einzelgewerkschaft nicht aussprechen konnte, ab und zu fällt nämlich dessen Name in den bürgerlichen Medien. Zuerst sprach der Kollege Sommer, seinerseits der bekannte DGB-Vorsitzende. Er erklärte, dass die Gewerkschaften für einen Mindestlohn von 7,50 EUR sind, für…

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Karriereschub

Karriereschub

Was ich bisher noch gar nicht wusste, ich bin Bundestagsabgeordnete. Nämlich nach diesem Artikel. Na großartig,wo sind meine Diäten? Und gilt das Amt lebenslänglich? Ich meine wenn nicht reingewählt, sondern ernannt, dann kann ich doch auch nicht abgewählt werden, oder? Aber jetzt mal Scherz beiseite, es ist bedauerlich das der Datenschutzskandal, den Jan Korte und ich thematisiert haben, so wenig Aufmerksamkeit erlangt. Denn was in diesem Bereich gegenüber SGB II-Empfangenden passiert ist ein Skandal und gehört zu den Themen, die…

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Das es schlimm wird…

Das es schlimm wird…

hatte ich vermutet. Das es so schlimm wird, hat mich dann doch überrascht. „Gnadenlos gerecht-Sozialfahnder berichten“ von Sat 1 hat alle negativen Erwartungen noch übertroffen.  Die Stigmatisierung von Hartz IV-Empfangenden hat stattgefunden, in unerträglichem Ausmaß. Fall 1: Die Kommentatorin bemerkt, dass die Betroffene die Fahnder sofort einlässt und fügt hinzu: Offensichtlich hat sie nichts zu verbergen. Ergo im Umkehrschluss: Wer von seinem Recht Gebrauch macht, zunächst erst mal nachzufragen oder einene Besuch abzulehnen hat etwas zu verbergen! Absurd! Fall 2:…

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Datenschutzskandal bei Hartz IV?

Datenschutzskandal bei Hartz IV?

Pünktlich zum Start der Sat 1-Serie „Gnadenlos gerecht-Sozialfahnder berichten“, welche mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit den Beginn einer gnadenlosen Schmutzkampagne  gegen Leistungsbezieher/innen nach dem SGB II darstellen dürfte, hat auch die Bundesregierung endlich Zeit gefunden, auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag zum Thema SGB II und Datenschutz zu antworten. Das wichtigste dazu wurde in der Presseerklärung meines Parteivorstandskollegen Jan Korte und mir bereits erwähnt. Spannend allerdings finde ich, dass die Bundesregierung über gar keine Zahlen zu Hausbesuchen…

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Zynisch und menschenverachtend

Zynisch und menschenverachtend

So zeigt sich einmal mehr das Bundessozialgericht. Nach diversen Pressemeldungen hat dieses Gericht die Frechheit besessen, in einer Entscheidung zum Aktenzeichen B 11b AS 1/06 R zu behaupten, der Regelsatz sei sowohl mit dem materiellen als auch mit dem soziokulturellen Existenzminmum vereinbar und führe nicht automatisch zu einer gesellschaftlichen Ausgrenzung von Hartz-IV- Empfängern. Absurd! Offensichtlich ausserhalb jeder Verankerung im tatsächlichen Leben wird etwas herbeifabuliert, was nachweislich nicht wahr ist. Der Paritätische Wohlfahrtsverband hatte bereits vor einiger Zeit in einer Studie…

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Was ist der Unterschied zwischen

Was ist der Unterschied zwischen

… “weg von” und “Schluss mit”? Dies war die entscheidende Frage meiner heutigen Sitzung.  Erklärungen gab es diverse,  auch die Frage welche Reihenfolge zu wählen ist (erst “weg” dann “Schluss” oder umgekehrt) wurde heftig diskutiert. Meine Position ist streng an Knigge orientiert: Zuerst wird “Schluss” gemacht und dann kann “weg”gegangen werden. Alles andere ist unfair. PS: Es ging um die weltbewegende Frage ob meine Partei für “weg von Hartz IV” oder “Schluss mit Hartz IV” ist.