Auf dem Parteitag in Berlin wurde ich erneut in den Parteivorstand gewählt. Wie bereits in der vergangenen Amtszeit als Parteivorstandsmitglied werde ich mich bemühen auch von den Sitzungen dieses Parteivorstandes regelmäßig via Blog zu berichten. Natürlich völlig subjektiv.

Zu Beginn der Sitzung gab es die Formalia zu klären. Interessant ist vor allem eine Änderung in der Geschäftsordnung, die auf den vorherigen Schatzmeister Raju Sharma zurückzuführen ist. Danach müssen künftig Vorlagen, mit denen beantragt wird, dass der Parteivorstand eine Kampagne, Veranstaltung oder Konferenz selbst durchführt oder sich hieran beteiligt, Aussagen zu den Punkten a) Ressourcenbedarf (personell, organisatorisch, finanziell); ggf. Beteiligung Dritter, b) Erwartete öffentliche Wirkung, c) Zusammenarbeit mit dem Jugendverband und ggf. Bündnispartner_innen und d) Barrierefreiheit/Teilhabemöglichkeit für Menschen mit Behinderung enthalten. Bedauerlicherweise lehnte die Mehrheit des PV den Antrag von Steffen Bockhahn ab, das der Betriebsrat an geschlossenen Sitzungen zu Personalfragen teilnehmen darf. Deshalb habe ich gegen die Geschäftsordnung gestimmt. Der Antrag von Steffen Bockhahn und mir…

Wenn man sich die mediale Berichterstattung über DIE LINKE derzeit ansieht, dann wird von einem „Gegeneinander“ zweier Personen geredet. Dieses Gegeneinander müsse aufgelöst werden, weswegen auch eine sog. dritte Lösung diskutiert wird. Der eine oder die andere fabuliert sogar von einer Spaltung.

Mal abgesehen davon, dass es bei der Auseinandersetzung nicht nur um Personen, sondern auch um Inhalte geht, finde ich das alles ein albernes Säbelrasseln. Wir leben in einer demokratischen Partei und da gehört es zur Normalität, dass über unterschiedliche Positionen gestritten wird und es mehrere Kandidaturen geben kann.  Ich wünsche mir, dass die Delegierten auf dem Parteitag eine Auswahl haben. Ich wünsche mir, dass es mehr Kandidierende als Plätze gibt.  Ich halte nichts von Drohungen mit Spaltung. Es wird auf dem Parteitag gewählt und danach geht das Leben weiter. Am besten sofort mit der Vorbereitung der Bundestagswahl und dem alltäglichen Kampf gegen Krieg, Neoliberalismus, Sozialabbau und Freiheitseinschränkungen. (By the way: Da wird gerade in…