Nach einer langen Sitzungswoche und vor einer langen Sitzungswoche tagte am Wochenende nach langer Sommerpause der Parteivorstand. Also er sollte am Wochenende tagen und tagte nur am Samstag. Das wiederum gibt mir die Möglichkeit am Sonntag in aller Ruhe dem Berliner Marathon vor dem Fernseher zuzuschauen.

Am Anfang stand der beliebte Punkt Aktuelles. Dabei ging es -wie nicht anders zu erwarten- um das Thema Geflüchtete. Dazu lag eine Vorlage vor. Nun halte ich wenig davon in jedem Parteivorstand unumstrittene allgemeine Positionen -auch zum Thema Geflüchtete- erneut zu beschließen. Und auch das Argument es gehe darum den Mitgliedern Argumentationsmaterial an die Hand zu geben, überzeugte mich nicht. Die Menschen lernen doch keine Parteivorstandsbeschlüsse auswendig. Wenn Argumentationsmaterial gebraucht wird -warum liegt das eigentlich bis jetzt nicht vor?- dann macht man ein Flugblatt zum Download. Und im Hinblick auf die Bekämpfung von Fluchtursachen wäre es dann schon sinnvoll gewesen wenigstens kurz auf die geplanten Sustainable Development Goals der…

Auf dem Parteitag in Berlin wurde ich erneut in den Parteivorstand gewählt. Wie bereits in der vergangenen Amtszeit als Parteivorstandsmitglied werde ich mich bemühen auch von den Sitzungen dieses Parteivorstandes regelmäßig via Blog zu berichten. Natürlich völlig subjektiv.

Zu Beginn der Sitzung gab es die Formalia zu klären. Interessant ist vor allem eine Änderung in der Geschäftsordnung, die auf den vorherigen Schatzmeister Raju Sharma zurückzuführen ist. Danach müssen künftig Vorlagen, mit denen beantragt wird, dass der Parteivorstand eine Kampagne, Veranstaltung oder Konferenz selbst durchführt oder sich hieran beteiligt, Aussagen zu den Punkten a) Ressourcenbedarf (personell, organisatorisch, finanziell); ggf. Beteiligung Dritter, b) Erwartete öffentliche Wirkung, c) Zusammenarbeit mit dem Jugendverband und ggf. Bündnispartner_innen und d) Barrierefreiheit/Teilhabemöglichkeit für Menschen mit Behinderung enthalten. Bedauerlicherweise lehnte die Mehrheit des PV den Antrag von Steffen Bockhahn ab, das der Betriebsrat an geschlossenen Sitzungen zu Personalfragen teilnehmen darf. Deshalb habe ich gegen die Geschäftsordnung gestimmt. Der Antrag von Steffen Bockhahn und mir…

Hätte mir vorher jemand gesagt, dass das Verfahren einen Betriebsrat zu gründen so lange dauert, hätte ich meine Mitarbeiter/innen nicht erst vor drei Monaten aufgefordert einen zu gründen, sondern gleich nach der Wahl.

Doch nun ist alles gut. Die Mitarbeiter/innen haben es geschafft und einen Betriebsrat gewählt. Betriebsratsvorsitzender ist mein Wahlkreismitarbeiter. Und mein Vorteil ist, dass ich jetzt nicht mehr die erste Beschwerdeinstanz bin, sondern nur die zweite.

Den Anlass einer thüringischen Regionalkonfenz zur Programmdebatte nutzend, habe ich gestern auch Hildburghausen besucht. In Hildburghausen regiert die LINKE. Zumindest ist hier mein Parteivorstandskollege Steffen Harzer Bürgermeister.

Diesen Vorteil ausnutzend nutzte ich die Zeit bis zum Beginn der Regionalkonferenz um mir zwei Mittelständische Industrieunternehmen anzusehen. Beide erklärten übereinstimmend, dass zumindest derzeit die Krise überwunden scheint und sie gerade recht volle Auftragsbücher haben. Interessant war, dass beide Unternehmen keinen Betriebsrat haben, dennoch aber einen Lohn zahlen der über der Mindestlohnforderung von 8,50 EUR liegt. Deutlich ihre Kritik an Grossunternehmen, die sich mit der Bezahlung Zeit lassen, während sie versuchen ihre Rechnungen schnell zu bezahlen. Beide loben eher die Sparkassen, was die Kreditvergabe angeht und kritisieren die privaten Banken. Und dann gab es eine richtige Überraschung: Einer der beiden Geschäftsführer meinte sinngemäß, er versteht die Gewerkschaften nicht, die immer noch unterschiedliche Löhne Ost und West vereinbaren. Recht hat der Mann, es von Unternehmerseite zu hören war trotzdem ungewohnt.