Schlagwörter-Archiv: Internet

Berlin plant Resozialiserung durch Digitalisierung

Veröffentlicht am von — Hinterlasse eine Antwort

Im Jahr 2012 hatte ich mich in der Kritischen  Vierteljahresschriff für Gesetzgebung und Rechtsprechung (KritV) mit der Frage beschäftigt, ob die Verweigerung eines Internetzugangs im Strafvollzug rechtmäßig ist. Im Ergebnis stellte ich damals fest: „Eine generelle Verweigerung des Zugangs zum Internet für Strafgefangene ist rechtswidrig. Eine gesetzliche Einschränkung, d.h. eine rechtliche Grundlage für die Verweigerung eines solchen Anspruches, existierte im StVollzG (Bund) und in den bereits verabschiedeten Ländergesetzen nicht. Lediglich der Musterentwurf hat sich des Problems angenommen. Die vollständige Verweigerung eines Internetzugangs kann auch nicht aus der Sorge um die Sicherheit und Ordnung der Anstalt hergeleitet werden. Darüber hinaus sind Continue Reading →

Urlaub vorbei, Buch ausgelesen

Veröffentlicht am von — 3 Kommentare ↓

Der Urlaub ist dann ab morgen vorbei. Neben dem Ausschlafen und -endlich, endlich- dem regelmäßigen Hanteltraining sowie diversen Kurzreisen, habe ich den Urlaub zum Lesen genutzt. Nachdem ich von Blackout von Marc Elsberg schon sehr begeistert war, hatte ich mir sein neues Buch „Zero“ vorgenommen.  Vielleicht liegt es daran, dass ich mich mit dem diesem Buch zugrundeliegenden Thema intensiver befasse als mit Energiepolitik, aber an „Blackout“ reicht „Zero“ m.E. nicht heran. Das Buch zeigt auf, in welchem Umfang welche Daten von uns schon derzeit gesammelt werden und was damit angestellt wird. Der Blick in die -wie weit eigentlich entfernte? – Continue Reading →

Parteivorstandssitzung Nr. 1/II

Veröffentlicht am von — 54 Kommentare ↓

Auf dem Parteitag in Berlin wurde ich erneut in den Parteivorstand gewählt. Wie bereits in der vergangenen Amtszeit als Parteivorstandsmitglied werde ich mich bemühen auch von den Sitzungen dieses Parteivorstandes regelmäßig via Blog zu berichten. Natürlich völlig subjektiv. Zu Beginn der Sitzung gab es die Formalia zu klären. Interessant ist vor allem eine Änderung in der Geschäftsordnung, die auf den vorherigen Schatzmeister Raju Sharma zurückzuführen ist. Danach müssen künftig Vorlagen, mit denen beantragt wird, dass der Parteivorstand eine Kampagne, Veranstaltung oder Konferenz selbst durchführt oder sich hieran beteiligt, Aussagen zu den Punkten a) Ressourcenbedarf (personell, organisatorisch, finanziell); ggf. Beteiligung Dritter, Continue Reading →

Brandenburgisches Justizvollzugsgesetz – viel Licht, wenig Schatten

Veröffentlicht am von — 2 Kommentare ↓

Manche Dinge bleiben zunächst liegen :-(. Seit der Sitzung des Parteivorstandes im Dezember hatte ich mir vorgenommen, mich mal ein wenig intensiver mit dem Brandenburgischen Justizvollzugsgesetz zu beschäftigen. Schließlich handelt es sich um ein Justizvollzugesetz eines linken Justiziministers. Doch viele andere Dinge hielten mich von der Beschäftigung ab. Am Anfang muss ich vielleicht sagen, dass ich eine grundsätzliche Skepsis habe ob in einer totalen Institution wie dem Strafvollzug überhaupt Resozialisierung -und das ist die Aufgabe des Strafvollzuges- gelingen kann. Nun weiß ich aber auch: revolutionäre Forderungen wie die Abschaffung des Strafvollzuges führen eher dazu, das man/frau für verrückt erklärt wird. Continue Reading →