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Monat: November 2008

Plädoyer für den Rechtsstaat

Plädoyer für den Rechtsstaat

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Und was für ein Plädoyer. Einfach großartig. Heribert Prantls „Der Terrorist als Gesetzgeber“.   Auf knapp 216 Seiten handelt Heribert Prantl alle „Verbrechen“ im Namen der Sicherheit ab, verbunden mit kurzen Ausflügen in die Geschichte (die heutigen Staaten reagieren wie die frühe Neuzeit auf Hexen)  und glasklaren Argumentationen. Es geht um den Umbau des Rechtsstaates in einen Präventionsstaat, die vermeintliche Rechtfertigung von Folter als „Rettungsfolter„, den Trick der EU mittels Wettbewerbsrechtes die Vorratsdatenspeicherung zu verlangen und die Vorreiterfunktion des Ausländerrechts…

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Der Koalitionsvertrag

Der Koalitionsvertrag

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… aus Hessen ist da :-). Koalitionsvertrag Hessen Und ich habe das Wochenende genutzt, ihn mal zu lesen :-). Gleich vorweg, wäre ich Mitglied in Hessen, hätte ich angesichts des Koalitionsvertrages einer Tolerierung zugestimmt. Das Gesamtbild hätte mich dazu im Rahmen einer Abwägung gebracht. Aber angesichts des Hochjubeln der Tolerierung, will ich auch ein paar kritische Bemerkungen zum Koalitionsvertrag machen, nicht nur weil ich glaube es wird innerhalb meiner Partei manchmal mit unterschiedlichem Maß gemessen :-(. 1. Der Hessische Koalitionsvertrag…

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Durchaus richtig

Durchaus richtig

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… ist folgende Position: „Gerade deshalb ist sachlicher Streit geboten, nicht Denunziationen über die Medien, gegen die sich Betroffene kaum wehren können. Es ist schon merkwürdig, daß für Bezichtigungen in der Öffentlichkeit Zeit ist, für die Auseinandersetzung von Angesicht zu Angesicht diese aber fehlt.“ Komisch nur, dass die Beklagende selbst so verfährt :-(. So jedenfalls kommt  das bei mir an. Und wenn ich mir ansehe, wie das Podium besetzt sein sollte, dann finde ich die Einlader/innen sollten mal darüber nachdenken,…

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In diesem Jahr

In diesem Jahr

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…  wird es  das alljährliche Pantomime-Stück nicht mehr im Manoel-Theater geben … . Eine Erschütterung, fast wie bei einem Erdbeben, die Grundfesten kommen ins Wanken ;-).